Occupy München – Eindrücke

Heute also war sie: Die größte Demonstration der Welt. In fast 1.000 Städten haben heute die Menschen gegen den ungeheuerlichen Zustand der Ausplünderung ihrer Gesellschaft durch einige wenige Verbrecher demonstriert. Eine gute Sache, ein Aufstand der Anständigen.

Leider auch ein Aufstand von Leuten, die man lieber nicht öffentlich reden lassen sollte. Spätestens der Theologiestudent, der unartikuliert zusammenhanglose Satzbrocken gefühlte Stunden mit der Lautstärke eines startenden Düsenfliegers ins Mikrophon brüllte, fügte dem Begriff „Fremdschämen“ ganz andere Dimensionen zu. Und das via Livestream in die ganze Welt hinaus. So schnell gehen Karrieren flöten.

Ich war mit meiner Videokamera vor Ort und habe versucht, ein paar Impressionen einzufangen. Hier die Videoschnipsel in Zusammengefügter Form. Übrigens: Magnus waren gar nicht so schlecht als sie hier auftraten. Sind derzeit in der KostBar zu hören…

[youtube http://www.youtube.com/watch?v=cEMRGPkM5Qg&w=420&h=315]

Letztlich war in Frankfurt und Berlin sicher mehr los…. aber ein Anfang ist gemacht!
Nicht daß ich hier zu negativ rüberkomme – all das Gelächter, den Spaß den man als Gemeinschaft für einen Nachmittag (der saukalt war!) hatte, all das zeigte daß sich die Dinge bewegen. Das ist gut. Auch daß sich die Bürger äußern, und zwar letztendlich alle, das ist wichtig. Aber daß Wichtigtuer letztendlich da was kaputtmachen können, das besorgt mich, gerade weil manchmal der Einschlag der Reps…. na, lassen wir das. In einem Monat soll es weitergehen. Ich werde vor Ort sein. Und vielleicht dann doch auch mal meine Stimme erheben statt klug daherzureden… 😉

Gastbeitrag: Internationale Mobilisierung am 15. Oktober

Am 15. Oktober werden wir Bürgerinnen und Bürger der ganzen Welt auf die Strasse gehen, um unsere Empörung über den Verlust unserer Rechte zu zeigen – Rechte, die uns durch ein Bündnis zwischen grossen Unternehmen und der politischen Klasse entzogen werden. Wir von der Bewegung «Democracia Real Ya!» laden euch ein, an dieser friedlichen internationalen Protestaktion teilzunehmen, indem ihr euch unserem Aufruf anschliesst oder indem ihr eure eigenen Aufrufe für dieses Datum erlässt. Es ist der Augenblick gekommen, die Stimme zu erheben. Unsere Zukunft steht auf dem Spiel, und niemand kann der Kraft von Millionen von Menschen trotzen, wenn sie sich in gemeinsamer Absicht vereinen.

«Democracia Real Ya!» ist eine spanische Koordinationsplattform von unterschiedlichen Gruppen zur Mobilisierung von Bürgerinnen und Bürgern. Unter der Devise «Wir sind keine Marionetten in den Händen von Politikern und Banquiers» gingen wir am 15. Mai zu Tausenden auf die Strasse, um mehr demokratische Teilhabe zu fordern, uns gegen die Korruption des politischen Systems aufzulehnen und unseren Einspruch gegen die Kürzungen im Sozialbereich zu bekunden. Nach dem Erfolg dieser ersten Kundgebung entstanden unterschiedliche Bewegungen, und auf vielen Plätzen des ganzen Landes wurden Zeltlager aufgebaut, ganz ähnlich der ersten Besetzung des Tahrir-Platzes in Kairo. Dort wurden Volksversammlungen durchgeführt, wo die BürgerInnen ihre Ziele in einem horizontalen, alle Anwesenden einschliessenden Entscheidungsprozess entwickelten. Die Bewegung 15M strahlte bald über die Landesgrenzen hinaus und ermutigte in vielen Städten der Welt zu Aktionen, darunter am vergangenen 19. Juni zu einer koordinierten Massenkundgebung gegen den Euro-Pakt.

Unter dem Druck der Finanzherrschaft arbeiten unsere Regierenden zugunsten ein paar weniger, ohne sich um die sozialen, menschlichen und ökologischen Kosten zu kümmern, die dadurch entstehen können. Die herrschenden Klassen rauben uns das Rechts auf eine freie und gerechte Gesellschaft, indem sie Kriege mit wirtschaftlichen Zielen führen und ganze Völker ins Elend stürzen.

Deshalb laden wir euch ein, euch diesem gewaltlosen Kampf anzuschliessen, indem ihr die Botschaft verbreitet, dass wir gemeinsam diese unannehmbare Situation ändern können. Nehmen wir uns die Strasse am 15. Oktober! Es ist Zeit, dass sie uns zuhören. Gemeinsam werden wir unsere Stimmen erheben.

Das Original finden Sie hier, die Übersetzung hier. Dieser Text ist zur Verfielfältigung gedacht.

Die Lüge vom leeren Parlament

Nur wenigen Bürgern ist es ja vergönnt, einmal eine politische Bildungsfahrt in die Hauptstadt zu unternehmen. Gut – nicht jeden Bürger würde das interessieren. Manche aber schon. Und das könnte helfen mit ein paar wirklich unfairen Lügen aufzuräumen, mit deren Hilfe besonders die Medien seit je her versuchen, das demokratische System zu beschädigen.

Ein Beispiel dafür ist das leere Parlament. Nichts zeigen Fernsehsender, Zeitungen oder Online-Medien lieber als ein praktisch unbesetztes Parlament vor dem einer eine Rede hält. Die Botschaft, die übermittelt werden soll ist aber nicht, daß die Arbeit offenbar intransparent in Ausschüssen erledigt wird, die Botschaft lautet „Abgeordnete sind faul“. Das stimmt aber nicht sondern ist eine Lüge, die Mißtrauen und Wut gegen das System schürt und dabei ganz klammheimlich davon ablenkt, welches Problem eigentlich dahinter steckt: absichtsvolle Überlastung.

Die Masse an Beschlüssen die gefasst werden, müssen eigentlich debattiert werden. Das ist aber oftmals nicht zu schaffen daß sämtliche Fraktionen zu jedem einzelnen Gesetz in acht Reden Stellung nehmen, aufeinander eingehen. Die Zeit ist gar nicht da – auch deswegen weil die Abgeordneten neben ihrer Tätigkeit im Bundestag ja auch noch eine Menge Termine wahrnehmen müssen (Ich meine jetzt nicht Nebeneinkünfte, ich beziehe mich auf die „Öffentlichkeitsarbeit“: Ein Abgeordneter, der nie in der Lokalzeitung beim Spatenstich mit dem Bürgermeister abgelichtet wird sondern in Berlin arbeitet wird nicht wiedergewählt weil ihn keiner kennt.)
Zentral werden die politischen Verhandlungen in Ausschüssen erledigt – das ist auch der Grund warum das Parlament so leer ist. Allerdings – und das ist eine gewichtige Sache – finden diese Sitzungen unter Ausschluß der Öffentlichkeit statt. Das wiederum führt dazu, daß man als Otto-Normalbürger nicht einmal nachlesen kann, was da eigentlich gelaufen ist. Und das ist intransparent – und widerspricht auch dem Prinzip, daß der Bundestag öffentlich debattieren muß.

Ein anderes, ebenfalls intransparentes Prinzip ist die Aktenlegung von Reden. Man nennt das „Die Rede zu Protokoll geben“, also der Redetext wird einfach beim Bundestagspräsidium eingereicht, die Rede selbst aber nicht gehalten. Technisch gesehen findet man diese Texte dann in den Protokollen des Bundestages wieder. Diese sind frei verfügbar – aber welcher Bürger hat denn die Zeit, sich durch 20.000 Seiten Text zu wühlen um nachzulesen, welche Rede sein Abgeordneter eben nicht gehalten hat? Die lobenswerte Einrichtung des Parlamentsfernsehens, das es dem Bürger ermöglicht bei Debatten zuzusehen wird auf diese Art und Weise ad absurdum geführt.

Das Prinzip ermöglicht zwar letzten Endes, daß das Parlament eine größere Menge an Arbeit erledigt – am 2.7. 2009 hat der Bundestag (Hier gibts das Protokoll dazu) 43 Tagesordnungspunkte in 35 Minuten abgehandelt.  Das sind – ohne Witz jetzt – 48,8 Sekunden pro Tagesordnungspunkt. 48 Sekunden Debatte pro Thema. Transparenz ist was anderes.

Also, liebe Medien: Hört mit der Lügerei auf – und berichtet stattdessen über diesen Sachverhalt. Ihr braucht auch keine Angst haben, daß plötzlich alle Bürger das Echte nachlesen und auf Euch als Vermittler verzichten – die Erfindung der Agnostiker hat die Kirchen ja auch nicht abgeschafft.

Niemand hat die Absicht….

… Angela Merkel ernst zu nehmen. Oder? Wie verschiedene Medien berichten ist man auf Seiten der Regierungsparteien empört und sauer, weil die SPD-Bundestagsfraktion eine Anzeige geschaltet hat, die irgendwie ein bißchen Esprit hat. Angela Merkel ist darauf zu sehen und dieser berühmte Satz von Ullbricht. Abgesehen davon daß die Anzeige inhaltlich einfach nicht falsch ist – die Aufregung ist noch viel witziger.

Wie sich der Sueddeutschen, Spiegel Online, n-tv und RP-Online entnehmen lässt,ist man seitens der CDU und der FDP sauer, weil die SPD hier „Merkel und die Regierung in die Nähe des DDR-Terrorregimes stellt“. Aha. Also wenn Eine Redewendung verwendet wird, die auch mal ein Diktator verwendet hat… na auf das Spielchen will sich sicherlich keiner einlassen.

Hier könnte diese Anzeige stehen

Die umstrittene Anzeige. Quelle und (c) bei n-tv

„das grenzt an demokratische Gepflogenheiten“ sagt ein Mitglied ausgerechnet jener Partei, die sich aber auch gar keinen Diktatur/Kommunismus-Vergleich entgehen lässt, wenn in der Fraktion der Linkspartei mal einer niest. Die alles, aber auch alles was an Vorschlägen „von links“ kommt stets mit dem Hinweis auf die SED-Vergangenheit der bayerischen Linkspartei auf die Seite wischt.

Ausgerechnet die benehmen sich nun, als ein ein SED-Vergleich etwas ganz ungewöhnliches. Gerade die CDU hat ja eine große Freude daran, potenziell diskussionswürdige Vorschläge mit einer Sozialismus/DDR-Keule niederzuknüppeln und die SPD mit schöner Regelmäßigkeit zum „Veitstanz der Roten Bedrohung“ zu zwingen.

CdU und FdP waren es, die mit einer geradezu als Genuß wahrzunehmenden Häme der Regierung unter Platzeck als „Stasi-Regierung“ titulierte. Ja genau: Volker Kauder betrachtete die Rot-Rote Koalition als Zumutung weil da „die Stasi mit am Tisch sitzt“. Derselbe Kauder, der einer (Ex-)FDJ‚lerin, die wohl auch Agitatorin und nicht Sekretärin war, dient.

Doch was soll das alles? In der CDU haben Altnazis für ihre Rehabilitierung gesorgt und nun eben auch einige SED-Blockflöten. Manche haben das bei der Linkspartei getan, andere bei der SPD und wieder andere bei den Grünen oder der FdP. Das ist nichts neues und bringt niemanden auch nur einen Schritt weiter. Die alte Keule auszupacken ist letztendlich ein Schrei der Argumentationslosigkeit. Aber hin und wieder mal eine Anspielung, alleine schon um die Keulenschwinger zu ärgern – ich finde, das hat eher Stil.

hackt es… – oder hakt es?

Das Internet ist ja ein segensreicher Freudenspender in vielerlei Hinsicht. Für die einen ist es die Entwicklung schlechthin die ihnen endlich wenigstens optisch Zugang zu schönen Frauen bietet, für andere (wie mich) ein Anlaß dem lieben Gott auf Knien zu danken daß sie ein Schülerleben ohne Facebook haben durften. Aber es treibt auch Stilblüten…

Information ist leicht verfügbar, noch leichter die Desinformation und jeder darf alles sagen und erreicht damit auch immer mal wieder jemanden. Das alleine ist schon sehr lustig, man müsste sich das analog so vorstellen als wären Blogger (Marktschreier), Onlinezeitungen (organisierte Marktschreier), Werbende (Noch mehr Marktschreier) und Klicker (Kunden) auf dem gleichen Platz unterwegs und könnten durch Kopfhaltung bestimmen was sie hören.

So jedenfalls habe ich das meinen Großeltern erklärt, die sich schon mit der Vorstellung von einem Computer schwertun (erfahrungsgemäß aber nicht schwerer als, sagen wir, 90% der User). Auf die Frage wer das denn kontrolliert konnte ich ein nur teilweise gelogenes: „Im Grunde niemand“ antworten. Dieter Hildebrandt sprach immer von der „großen Geschwätzigkeit“ wenn er das Internet meinte und da hat er gewiß recht.

Aber neuerdings begegnen mir in Deutschaufsätzen von Schülern Schreibfehler wie sie auch im Netz grassieren – und zwar richtig heftig. Mit der vielen Tipperei begann ja als erstes die Endungenkrankheit. Geht mir selber auch so – ich erledige so in etwa 99% meines Schriftverkehrs über eine Tastatur und wenn ich nicht aufpasse vergesse ich schon mal eine Endung.
Dafür habe ich – weil ich ein absoluter Groß-/Kleinschreibungsnarr bin gerne das Problem zwei große Buchstaben nacheinander zu tippen und wegen der Autokorrektur der meisten Officeprogramme mir da auch keine Disziplin anzugewöhnen.
Aber die nächste Stufe scheint zu sein, daß man diesen unerträglichen Falschschreibewahn importiert. Ich möchte mal drei Beispiele zitieren und kurz drauf eingehen:

RäChT-ShReI-PuNg

Klick vergrößert

  • „hüpsch“: Wenn man das liest kriegt man doch das kotzen, oder? Hallo, das Wort heiß hübsch! HÜBSCH!!!! Mit „B“! Ein zartes B daß zu einer zarten Dame passt die eben hübsch ist. Wie kommt man eigentlich auf diese entsetzliche Variante? Kann mir das mal jemand erklären?
  • es hackt„: Das lese ich immer öfter – und ich glaube daß dahinter eine echte Unkenntnis des Begriffs steckt. Nur mal ganz kurz zum Aufklären: Es hackt keiner ein Auge aus, sondern irgendwo hakt es. Es geht darum daß sich ein Prozess – in den meisten Fällen ein Denkprozess – offenbar an einem Haken verhangen hat, eben irgendwo festhakt. Das hat mit „hacken“ (kurzes a) nichts zu tun.
  • Die nächste Stufe der Vergewaltigung der deutschen Sprache ist ja die große Problematik mit dem scharfen ß. Ich gestehe ich bin ein Anhänger der alten Rechtschreibung und die Reform halte ich, naja, für suboptimal, daher verwende ich persönlich und in meiner privaten Korrespondenz noch immer das ß wo es eigenlich hingehört. Offengestanden, ich schreibe sogar nach wie vor „Elephant“ und „Telephon“, einfach weil es besser aussieht und weil „Phonetik“ ja auch beim PH blieb.
    Aber das hier ist furchtbar: „mieß“, „fieß“, „ließt“…. und ich lese es an noch tausend Stellen. Liebe Schüler: Das ist wirklich falsch – so falsch, falscher geht schon gar nicht mehr. Man ist schwer versucht, statt einer Ermahnung (Pädagogik: 10 Points) eine Rubrik „Blöde Schüler“ (Pädagogik: -20 Points) einzurichten.

Da ich aber einen leichten Hang zum Masochismus habe – ich bin Sozialdemokrat in Bayern! – möchte ich anregen besonders schöne Irrtümer der Rechtschreibung an lastknightnik <at> hotmail.com zu senden. Geeignete abschreckende Beispiele werde ich gerne veröffentlichen.

Von einer überflüssigen Kampagne – gegen Schwarz-Gelb

Niemand mag diese Regierung. Sie selbst mag sich auch nicht mehr, die Traumhochzeit der Tigerentenkoalition ist längst dem Gefühl der vollkommenen Ehe im Sinne einer lateinischen Abkürzung verkommen. Schwarz-Gelb hat versagt, Merkel, Westerwelle und Rösler haben sich als genau die Nieten erwiesen, als die US-Amerikanische Diplomaten sie einschätzten. Das alles bestreitet niemand. Dennoch müssen sie im Amt bleiben – schon weil sie an anderer Stelle versagt haben.

Ob nun Torsten Denkler oder Stefan Braun, Peter Blechschmidt oder Susanne Höll bei der SZ, auch in anderen Medien findet sich der Beginn der Kampagne, alles schreibt, alle hassen diesen Regierungszustand. Allerdings vergessen bei der Forderung nach Neuwahlen die meisten ein paar wichtige Elemente

Zwei Gegenargumente gegen Neuwahlen, die fehlen:

1. Es gibt kein gültiges Wahlgesetz. Jede Wahl würde – zu Recht! – vom BVG gekippt werden weil das derzeitige Wahlrecht ungültig ist. Und das ist kein Zufall, daß die Regierung das bislang „Nicht zustande gebracht“ hat. Da steckt schon Kalkül dahinter. Ergebnis wäre daher, daß die Regierung „kommissarisch“ weitermachen würde. und dann?
2. Sobald die deutsche Regierung nicht mehr eine Finanzwirtschaftshörige ist wird als erstes die Bonität Deutschlands bei den Ratingagenturen zurückgestuft werden und man wird sich auf Deutschland einschießen. Der einfache Wähler wird – da ich annehme daß der Propagandaetat der FdP nicht sinken wird bloß weil sie nicht mehr im Bundestag sitzt – darauf hingewiesen daß die miese Lage ja logischerweise Schuld der „Linken“ im Lande sei, die eben von Wirtschaft nichts verstünden. Könne man ja auch sehen, weil es schlechter geht seit die regieren. Von daher wäre es den jetzigen Regierungsparteien zu gönnen, den drohenden Absturz auch zu verantworten und sich nicht wie 1998 aus der Verantwortung zu stehlen.