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Von Ungarn und seiner neuen Verfassung

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An den Ostertagen dieses Jahres habe ich – ein wenig unangekündigt – meinen Blog ruhen lassen. Ich besuchte die Familie meiner Verlobten in Ungarn und durfte so Zeuge einer interessanten Entwicklung in dem Land werden, welches derzeit ja ausgerechnet die EU-Ratspräsidentschaft stellt.

Ungarn wird von einer wenig-Mitte–viel-Rechts-Regierung beherrscht, die seit den letzten Parlamentswahlen eine Zweidrittelmehrheit im Parlament innehat. Die Regierung unter Victor Orbán ist ja seit einiger Zeit immer mal wieder Tagesgespräch in Europa, hauptsächlich wegen des Umgangs des ungarischen Gesetzgebers mit solchen in der EU als selbstverständlich betrachteten Rechten wie der Pressefreiheit..

Vor dem Parlament in Ungarn

Nun hat sich Ungarn eine neue Verfassung gegeben. Und diese Verfassung wird von nicht wenigen Ungarn sehr kritisch betrachtet, auch wenn sie wahrscheinlich nicht die Mehrheit stellen. Diese Verfassung schafft die Republik Ungarn ab und macht zunächst einmal nur Ungarn daraus. Was dann noch kommen mag weiß eigentlich keiner so genau, aber manch einer befürchtet, daß sich der ohnehin schon sehr starke Nationalismus immer weiter durchsetzen wird. Einige Elemente erkennt man allerdings schnell: Das neue Reich/Land/Nation Ungarn beruft sich auf das mittelalterliche Ungarn – und ganz zuvorderst auf das Christentum (Was kein Wunder ist, Ungarn war katholisch bevor Jesus geboren wurde. Sagt man.) was ein paar Kleinigkeiten zu Folge hat wie den Umgang mit Ehe, Abtreibung, Homosexualität und einem Duzend anderer Elemente moderner Denkweisen. Natürlich begrüßen besonders rückwärtsgewandte  Zeitgenossen wie – ausgerechnet – Bernd Posselt dieses Bestreben.

Woran das liegen mag? Vielleicht auch an der Presse. Was man mir berichtete war, daß die Medien, zumindest das Fernsehen, eigentlich durch die Bank immer nur „Nation! Nation! Ungarn! Nation!“ brüllen, durchbrochen von seichtester Fernsehunterhaltung.

Nun muß man die Ungarn zunächst einmal verstehen. Jahrhundertelang als die „Geißel Europas“ gefürchtet und unterdrückt von zuerst den Osmanen und dann der Habsburger Monarchie erlebte Ungarn die europäischen Revolutionen von 1848 als Befreiungskriege die ihnen letztlich noch mehr Unterdrückung (Habsburg brachte den ungarischen Widerstand unter anderem mit Hilfe des russischen Zaren zu Fall. Zyniker behaupten, die Russen hätten sich schonmal umgesehen.) einbrachten, auch wenn sich die Habsburger dann „Kaiser von Österreich und König von Ungarn“ in besonderer Form nennen mußten. Ungarn wurde nicht von Ungarn regiert. Nach dem Zusammenbruch des Habsburgerreiches in Folge des von ihnen begonnenen ersten Weltkrieges schaffte es Ungarn endlich zu einem Königreich ohne Fremdherrschaft zu werden.
Bis die Nazis kamen. Ungarn näherte sich dem Faschismus freiwillig an und wurde im Rahmen der „Restaurierung Großdeutschlands“ praktisch übernommen, letztlich, als das Land mit Rußland in Verhandlungen trat, besetzt. Im Zweiten Weltkrieg eroberte die stalinistische Sowjetunion Ungarn und hielt das Land unter Besatzung bis 1989. Die Ungarn kämpften im Volksaufstand von 1956 noch einmal unter großen Opfern gegen ihre neuen Unterdrücker, aber vergeblich.
Zwar gelang es den Sowjets nie so sehr, Ungarn die allgemeinen Beschränkungen und vor allem die Lebensmittelknappheit aufzuzwingen die man sonst unter dem Credo der „gerechten Verteilung“ erzwang, aber frei waren die Ungarn wieder nicht.

Und was die Monarchie, Fremdherrschaft, Unterdrückung und letztlich der „real existierende Sozialismus“ der Sowjetunion noch nicht an Stolz und Wirtschaftskraft zerstört hatten, das nahmen die europäischen Heuschrecken nach der Grenzöffnung mit. Ungarn erlebte eine kurze Boomzeit als westliche Firmen die niedrigen Löhne und Lebensstandards ausnutzten, Werke hochzogen und die Leute beschäftigten aber das war nur eine vorübergehende Periode. Wie üblich unter dieser Gesellschaftsklasse zogen die Firmen weiter nach Bulgarien und Rumänien als die staatlichen Förderungen ausliefen die als Motor dienen sollten und die Löhne „anzogen“ (sprich von „unanständig „zu „Unterklasse“ zu werden.). Das Ergebnis ist eine recht hohe Arbeits- und Perspektivlosigkeit, auch wenn es der Mehrzahl der Ungarn sicherlich deutlich besser geht als noch vor 20 Jahren.

Zu dem Gefühl der Perspektivlosigkeit kommt auch ein sich festgesetzter Glaube daran, im Vergleich mit den Nachbarn deklassiert zu sein. Die Idee des reichen Deutschen, der fünf Autos hat und in einer Villa wohnt, das westliche Eldorado hat sich dermaßen in den Köpfen als Wahrheit manifestiert und festgesetzt, daß jeder eigene Erfolg (nicht wenige Ungarn besitzen zwei Autos, Haus oder Hof) irgendwie als nicht gut genug erscheint. Und gegen einen derartigen Glauben (der wohl nicht nur in Ungarn weit verbreitet ist) kann man auch mit der Wahrheit nicht ankommen.

Wieder einmal zeigt sich, daß der ungezügelte Liberalismus als Nährboden für Nationalismus, Rassismus und Kriegstreiberei dient. Denn natürlich sind an der Situation schuld:

a) die Ausländer, besonders die EU die ja wirklich wie eine Heuschreckenbande das Land ausgeplündert hat.
b) die Ausländer, vor allem die Sinti und Roma, die grundsätzlich nur stehlen und sowieso nix arbeiten wollen und alle Verbrecher sind
c) die Nachbarn, besonders die Rumänen und Tschechen, denn diese Völker haben Minderheiten in Ungarn leben, die allen die Arbeitsplätze wegnehmen und sowieso faul sind und nix arbeiten wollen (Machen Sie sich nix aus dem Widerspruch, genügend Dieter Bohlen dazwischen und die Leute schlucken das)
d) die Nachbarn, besonders die Bulgaren und Rumänen, weil ungarische Minderheiten in Bulgarien und Rumänien leben und dort unterdrück werden und das ganze Gebiet sowieso eigentlich Ungarn gehört.

Diese Stimmung wird erzeugt und massiv befeuert im Land. Am Ende hat das oftmals sehr unangenehmes zur Folge. Hoffen wir, daß es nicht dazu kommt. Auch wenn sich der drohende Zusammenbruch des Geldsystems weltweit mit einem Krieg wunderbar verschleiern ließe.

Das ungarische Parlament

Das ungarische Parlament

Dies war das Ende meines kurzen Artikels den ich in Ungarn geschrieben hatte und mangels internet so veröffentlichen wollte. Kaum zurück in Deutschland und eigentlich nur auf der Suche nach eienr deutschen Übersetzung oder wenigstens zuverlässig seriösen Inhaltsbeschreibung der neuen Verfassung (Meine Kenntnisse entstammen alle ungarischen Medien und Menschen) führte zu:

Ich bitte den Leser sich nun selbst ein Bild zu machen. Vielleicht gibt es ja gar keinen Grund, hysteriSZch zu werden…

Von der Direkten Demokratie Teil II

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Das Gustav-Radbruch Forum benennt sich nach dem ehemaligen Reichsjustizminister und Reichstagsabgeordneten Gustav Radbruch, der als Jurist und Sozialdemokrat eine Periode der Weimarer Republik entscheidend mitgestaltet hatte.

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Die Frage nach der direkten Demokratie ist die Frage nach einer Wirklichkeit, die den Sinn hat, der Gerechtigkeit zu dienen, wie Radbruch es wahrscheinlich formulieren würde. In diesem Sinne fanden sich auf dem Podium Prof. Dr. Peter Huber (Richter des Bundesverfassungsgerichts), Prof. Dr. Jürgen Kühling (Ordinarius für Öffentliches Recht an der Universität Regensburg), Dr. h. c. Moritz Leuenberger (Schweizer Bundesrat a. D.) und andere.

Argumentativ begann die Veranstaltung schnell mit der Skepsis (die ich ja bereits schilderte). Demagogie ist eine stete Gefahr der direkten Volksabstimmungen, ein Beispiel das sich sehr schön mit den regelmäßigen Wellen von Forderungen nach der Todesstrafe in Volk und Bildzeitung, beispielsweise im Zusammenhang mit den Taximorden in den Siebzigern oder beim Thema Kinderschänder derzeit.

Zudem ist es institutionell in Deutschland ein gewisses Problem – durch das unsägliche föderale System ist es nicht so ohne weiteres möglich, durch ein direktes Votum des Volkes den Bundesrat zu umgehen, das System müsse geändert werden. Und wer sagt, daß eine Entscheidungsmacht wirklich Zustimmung und Zufriedenheit generiert?

Da fragt man am besten die Schweizer. Und Dr. Leuenberger konnte eine Menge erhellender Gedanken bieten. So aktiviere die Entscheidungsmacht die Bürger, zwar mitunter polarisierend aber die Bürger in der Schweiz informieren sich auch tatsächlich über die Fragen, denen sie sich stellen. Jedes Gesetz wird mit Argumenten dafür und dagegen zuvor gedruckt und an die Haushalte verteilt. Auch der Rundfunkstaatsvertrag ist in der Schweiz keineswegs wie in Deutschland die Lizenz zum Verblöden, sondern erzwingt politisch neutrale Diskussionssendungen mit denen die Bürger sich eine Meinung bilden können.

Es ist also möglich, kostet aber Geld und Zeit – und manches ist in Deutschland auch nicht praktikabel, das sollte allen klar sein. Niemand möchte für 80 Millionen Bürger zig Gesetzesvorlagen mit Argumenten drucken, welcher Bürger liest denn schon das Bundesgesetzblatt? Eines muß man sich aber klarmachen, so Leuenberger, Demokratie ist ineffizient und direkte Demokratie ist noch ineffizienter. Aber zumindest den Schweizern sei Partizipation wichtiger als Effizienz.

Auch Professor Huber wiegelte ab – so viele Volksbegehren entstünden ja gar nicht und man müsse sich von dem Gedanken trennen, die Direkte Demokratie als Konkurrenz zu unserem Staatswesen zu verstehen. Ein Volksentscheid könne eine Ergänzung sein, kein Ersatz, egal wie polarisierend das Thema sei. Man denke nur an die Volksinitiativen zum Thema G8 oder auch zur Privatisierung des Waldes hier in Bayern – beides seien polarisierende Themen gewesen die es nicht über die Hürde geschafft hatten.

Letztlich könnte man die Direkte Demokratie als eine Methode zur Entwicklung einer Schere im Kopf der Politiker betrachten: „Will mein Volk das?“

Dr. Leuenberger zeigte bei der anschließenden Fragerunde der Bürger Verständnis für die Unsicherheit der Deutschen – Deutsche Bürger seien einfach in anderer Form sozialisiert. Deutsche Verbände, Parteien und Kirchen passten nicht immer zu den Milieus. Legitimität in der Interessenvertretung und Legitimität eines Staatsapparates sei kein natürlicher Zustand, sondern werde zugesprochen. Wenn die Deutschen dies verstünden würden sie vielleicht offener sein für die Verantwortung der Bürger. Aber dies sei ein schwieriges unterfangen – er berichtete von einem Treffen mit dem damaligen Bundespräsidenten Horst Köhler am Bodensee, der ihm sagte: „Also Euer System mit der Direkten Demokratie bei Euch, das müsst Ihr jetzt dann mal aufhören.“

Ein Bürger griff den Faden auf und meinte, So mündig sei der Bürger gar nicht. Man sehe sich die Debatte zur doppelten Staatsbürgerschaft an oder frage sich, ob die Ostpolitik Willy Brandts wirklich möglich gewesen wäre. Guttenberg wäre wahrscheinlich noch Verteidigungsminister, immerhin hätten ihm in Kelkheim auch Akademiker und Intellektuelle applaudiert.

Dem entgegnete Prof. Huber ganz nonchalant die Frage, wenn die Bürger denn nicht mündig wären, wer wähle denn dann? Lobbyarbeit gegen das Volk sei im Parlament nun einmal einfacher (und billiger!) als gegen eine breite Masse. Um die Akzeptanz und die Erkenntnis über die Möglichkeiten dem Bürger klar zu machen sei es wichtig, niedrige Quoren einzuführen und den Bürgern zu zeigen, daß sie etwas bewegen könnten. Zudem sei die Außenpolitik aufgrund ihrer immensen Komplexität tatsächlich nicht von einer direkte Bürgerentscheidung abhängig zu machen, auch sollte man zumindest diskutieren, ob man dem Parlament nicht das Budgetrecht überlässt.

Fragen gab es viele die im Einzelnen aufzuzeichnen hier jeden Rahmen sprengen würde (ich habe auch bei weitem nicht alles mitgeschrieben). Aber abgesehen von der tatsächlichen Ausgestaltung ist die direkte Demokratie vielleicht wirklich eine Möglichkeit, bestimmte Elemente der Politik wieder für das Volk umzugestalten und nicht gegen seine Interessen. Dr. Leuenberger rundete das Ganze mit einem schönen Satz ab:

„Es gibt nur zwei politische Systeme: Solche mit unzufriedenem Volk und solche mit unzufriedenen Politikern. Überlegen Sie wo Sie leben wollen.„

Von der direkten Demokratie – Teil I

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In der vergangenen Woche besuchte ich eine Veranstaltung der ASJ, der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen über die Direkte Demokratie. Als Diskussion mit Podium und Publikum konzipiert konnte man beim Gustav-Radbruch-Forum eine Menge Erkenntnisse über ein schwieriges Thema gewinnen und durchaus spannende Einblicke in den schweizer Alltag bekommen.

Wer weiß, wie die direkte Demokratie in der Schweiz wirklich funktioniert? Jeder kennt so Schnipsel aber zumindest ich mußte zu meiner Schande gestehen, daß ich über den genauen Ablauf des Schweizer Modells gar nicht so informiert war. Man geht halt häufig doch eher vom eigenen Stand aus und die Vorstellung einer direkten Demokratie unter der Leitung von Springer, Bertelsmann und Pro7 hat ihre ganz eigene gruselige Wirkung. Tatsächlich ging ich mit einer sehr vorgefassten Meinung hin und kam mit einer recht anderen wieder zurück.

Wenn ich an Direkte Demokratie denke, so fallen mir spontan vor allem erstmal Volks- und Bügerentscheide ein. Ein Element unseres Staatswesens, das mehr oder weniger normal ist, auch wenn es eher selten bis zu einer Abstimmung kommt. Das war zuletzt eigentlich nur beim sogenannten Nichtraucherentscheid so. Anhand dieses Vorgangs konnte man auch wunderbar beobachten, mit welchen Mitteln hier gearbeitet wurde und welche Gewaltpotentiale sich hier plötzlich auftaten

Für politisch Handelnde hat der Volksentscheid den gewichtigen Nachteil, daß manchmal etwas ganz anderes herauskommt als man haben wollte. So war das politische Establishment in Europa ziemlich schockiert als die Iren die Eu-Verfassung ablehnten und seit sich in Baden-Würtemmberg langsam die Erkenntnis durchsetzt, daß sich möglicherweise keine Mehrheit gegen S21 finden lässt, rotieren die Grünen vor Ort hauptsächlich zu Belustigung des rechtskonservativen Fleischhauer, der den Vorgang gleich zu einer ätzenden Hetze nutzte um mit vielen Behauptungen möglichst die wenigen Tatsachen auch noch zu zerreden. (Zitat: „Wenn es der guten Sache dient, sind in der grünen Überzeugungswelt Gesetzesübertretungen immer erlaubt, ja geradezu geboten.„) Auch die Schweizer waren völlig verblüfft daß es den rechtsnationalen Hetzern gelungen war, aus einer Bauvorschriftenfrage eine Kulturdebatte zu machen.

Tatsächlich muß man sich immer fragen, in wie weit man dem Volk eigentlich trauen möchte. Wie sehen denn die Bundesbürger das Thema Griechenlandkrise? Kann es sein, daß die „Ihr griecht von uns nix!“ – Kampagne der Bildzeitung da doch auf fruchtbareren Boden stieß als gedacht? Eine Studie beschäftigte sich unter anderem mit diesem Vorgang. Möchte ich wirklich haben, daß „der Stammtisch die Politik bestimmt“?

Die Veranstaltung trug nicht umsonst den Untertitel „Volksbegehren und Volksentscheide – das Recht mündiger Bürger oder die ‚Prämie für jeden Demagogen‘?“. Beobachtet man politische Diskussionen in Online-Foren, den zum Teil an krasser Unkenntnis oder unglaublichem, aufgestautem Hass leidenden User, sprich: Bürger, so stellt sich schon die Frage, ob man wirklich möchte, daß ein solcher Mensch maßgebliche Entscheiedungen für viele mitbestimmen kann.

Ein nicht unerheblicher Teil dieses Vorgangs ist aber die Mitbestimmung. Natürlich gibt es Leute denen man keinen Staat anvertrauen sollte, bei manchen Wählern, die man so erlebt, habe ich schon Zweifel ob man ihnen überhaupt die Uhrzeit anvertrauen kann. Andererseits stellen solche Leute deutlich eine Minderheit dar – es würde mich wundern wenn das mehr als ein Promille ist. Ist also – ganz entgegen Schiller – die Vernunft doch in der Masse zu suchen?

Meine Antwort wäre gewesen: „Nicht unbedingt.“ Denn der Historiker in mir weiß um die Verführbarkeit der Menschen von Ideen, sobald diese Ideen ein Gemeinschaftsgefühl einerseits entstehen lassen und andererseits aus dem Gemeinschaftsdenken heraus eine Gegnerschaft zu etwas anderem definiert. So funktioniert zu einem nicht unerheblichen Teit der Nationalismus, aber auch die kommunistische Idee lebt davon, letztlich ist das auch der Grund warum Konservative von „den Sozen“ oder „den Grünen“ sprechen und wir von „den Schwarzen“. Die Zugehörigkeit einer Gruppe wird – auch –  durch die Gegnerschaft zu einer anderen definiert und man sieht derzeit in der explosionsartig auflebenden Islamfeindlichkeit (hinter dem Begriff „Kritik“ versteckt um unkritisch „Kritik“ zu konsumieren) sehr schön, wie schnell Ressentiments, Vorurteile und Ahnungsfreiheit zu einer Meinung werden.

Man erinnere sich nur an solche Vorgänge wie Helmut Kohls und Roland Kochs Doppelstaatsbürgerschaftsdebatte („Wo kann ich hier gegen Ausländer unterschreiben?“) oder auch das „Minarettverbot“ in der Schweiz, als eine einfache Entscheidungsfrage über ein baurechtliches Vorhaben mal eben zu einer Kulturdebatte ausartete, die dann vom Diskurs „Überfremdung“ und „Islam ist Islamismus“ bestimmt wurde. Vernunft war da nicht mehr zu finden, die Debatte wurde mit Emotionen geführt.

Mit dieser Ansicht also marschierte ich hin und dann…. [der zweite Teil erscheint am Sonntag]

Von Irrationaler Freude – Vorwärts-Version

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Nachdem ich zu meiner großen Freude eingeladen wurde, den Artikel beim Vorwärts noch einmal zu veröffentlichen erfuhr er eine leichte Überarbeitung. Lesen Sie selbst:

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Am vergangenen Tage dieser Republik haben die Bürgerinnen und Bürger in drei Bundesländern gewählt – und CDU und FDP eine heftige Klatsche verpasst. besonders die FDP flog – zu recht – aus dem Rheinland-Pfälzischen Parlament und schaffte nur mit Mühe den Wiedereinzug in Baden-Württemberg. Das ist positiv. Die Ergebnisse der SPD sind es nicht.

Unverständlich der frenetische Jubel der Genossen in Bund wie den Ländern ob der Wahlergebnisse. Um es mal ganz ohne Scheuklappen zu sagen: Die SPD hat eine historische Niederlage eingefahren. Noch knapp 23% der Wähler (15,29% der Wahlberechtigten) in Baden-Württemberg und 35% der Wähler (22,06% der Wahlberechtigten) in Rheinland-Pfalz gaben den Sozialdemokraten ihre Stimme. Vermutlich ist das der Grund, warum Jörg Schönenborn so verhalten erfreut guckte.
Alle Parteien die verloren hatten erklärten ihre Niederlage mit dem Atomthema, das den Grünen halt so genützt hätte, aber so ganz stimmt das nicht. Die Werte der SPD werden nicht mehr mit der SPD identifiziert. Deswegen nützt die Schwäche der vermeintlich „bürgerlichen“ Parteien nicht der SPD.
Auch wenn Konservative die „Sozialdemokratisierung“ der CDU beklagen so sollten Sozialdemokraten sich vielleicht mal über die Christdemokratisierung der SPD Gedanken machen. Es ist nicht unbedingt so daß die Wähler der SPD davonlaufen – vielmehr läuft die SPD thematisch den Wählern weg.
Es mag durchaus sein, daß das Thema Kernkraft alles weitere überstrahlt hat – blickt man aber in die Wählerwanderungen der einzelnen Wahlen so kann man den Trend erkennen, daß sich SPD-Wähler zu Nichtwählern entwickeln, wenn sie nicht an andere Parteien, vor allem an die Linke abwandern. Das ist ein langfristiges Phänomen daß diesmal genauso zugeschlagen hat wie die Male zuvor, nur hat es diesmal anscheinend keiner gemerkt.

Adieu Volkspartei?
Was ist eigentlich eine Volkspartei?Alle naselang wird ja das Ende der Volksparteien beschworen so als sei eine Volkspartei eine Partei die irgendwie 40%+X der Stimmen erhält. Das ist Unsinn, und zwar bedauerlicher Unsinn. Eine Volkspartei ist eine Partei, die programmatisch aus jeder Schicht, jeder Klasse und jedem Lager gewählt werden kann. Eine Partei, die Inhalte anbietet die sowohl den Arbeitslosen als auch den Manager ansprechen.
Anders als eher monoprogrammatische Parteien wie besonders die FdP oder die Grünen haben und hatten die beiden Volksparteien Inhalte und auch Fachpolitiker in (fast) jeder Richtung zu bieten. Und das muß auch weiterhin ein Markenzeichen der SPD bleiben, sonst wird sie sich noch weiter aufsplitten.

Die Grünen als Konkurrenz- und Volkspartei?
Die Grünen sind im Augenblick natürlich trendy, aber das wird sich vermutlich schnell wieder auszaubern. Es ist unwahrscheinlich, daß die Grünen Stuttgart 21 kippen können und bislang ist hinter dem Ruf „Abschalten!“ noch nicht hinaus klar gemacht worden, was man denn mit den alten Atomkraftwerken eigentlich tun will. Die Dinger strahlen nämlich noch ein paar hundert oder tausend Jahre. Alleine das geregelte Herunterfahren wird ca. 2 Jahre in Anspruch nehmen, die „Entsorgung“ der Brennstäbe ist ebenso wie die „Entsorgung“ der Gebäude noch gar nicht geklärt. Und das wird richtig teuer weil die Betreibergesellschaften mit Sicherheit „irgendwie pleite gehen“ und ihren Abfall natürlich dem Staat, also uns um den Hals hängen.
Somit werden die Grünen ihren Wählern erklären müssen warum vieles von dem versprochenen dann doch nicht geht – und warum daran „keiner gedacht hat“. Eine Aufgabe, der sich auch die anderen Parteien noch stellen müssen, dies aber nicht als Kernelement haben.
Das allerdings könnte eine Chance für die SPD werden, ein vermeintlich ″grünes″ Thema zu besetzen und auch im Umweltbereich wieder ernst genommen zu werden. Denn auf diese Fragen haben bislang keine Parteien vernünftige Antworten geliefert – auch die Grünen nicht. Es könnte somit durchaus sein, daß sich der ″monothematische Wahlsieg″ der Grünen langfristig als Bumerang erweist.

Von den verschwörten Theorien…. rund um Japan

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Es gehörte schon in den vergangenen Tagen zum Standardrepertoire außenstehender Beobachter von Naturkatastrophen und solcher von Menschenhand, die Ursache solcher Katastrophen in einer Verschwörung dunkler Mächte zu suchen.

Diesmal also, entnehme ich nach der erschütternden Meldung über ein zweites Erdbeben in Japan dem Forum bei Sueddeutsche.de, sind es die Amerikaner. Mal wieder. Ähnlich machiavellistisch wie ich selbst bestimmt auch, als ich im vorvorherigen Satz das Wort „erschütternd“ im Zusammenhang mit einer Erdbebenmeldung gebraucht habe, sollen amerikanische Militärs mit Hilfe des HAARP-Projektes also das Wetter kontrollieren und bei Bedarf Erdbeben auslösen, weil Wetterkrieg der Krieg der Zukunft ist.

Um das ganze zu untermauern wird auf eine „Dokumentation“ des Kirch-Senders N-TV verwiesen, der von Nachrichten alleine offensichtlich nicht leben kann. Wenn Sie eine halbe Stunde Zeit erübrigen können Sie sich das ja mal antun:

Untermalt von dramatischer Musik werden sogenannte Experten gezeigt, die angeblich aus den Kriegsplan-Interna des US-Militärs (oder der Briten) berichten. Ein Experte zeigt in einer abgedunkelten Garage wie Haarp das Wetter verändert. Immer wieder wird dem Zuschauer eingebleut daß es hier um „geheime Kriegführung“ geht, um den „Krieg der Zukunft“ und so weiter.

Dann werden auch brav Beispiele herangezogen, so soll die Flut 1952 in Großbritannien das Ergebnis fehlgeschlagener Militärexperimente gewesen sein. (Bitte ab hier die Melodie von Akte X nachpfeifen). Auch der Hurrikan „Kathrina“ von 1995 verhielt sich „ungewöhnlich“ – dem Zuschauer wird hier die zwar deutlich als Theorie bezeichnete, dennoch nicht hinterfragte Ansicht, es handle sich dabei um eine „Hurrikan-Attacke“ von Rußland und China auf die USA, verkauft, die im Jahr 1996 dann erfolgreich abgewehrt werden konnte.

Dieser ab dem genannten Zeitpunkt endgültig absurde Unterhaltungsfilm wird nun insbesondere vom Sueddeutsche-Online User „katzbuckel“ herangezogen um zu belegen, daß die Amerikaner eine konkurrierende Wirtschaftsmacht zerstören wollen.

Alleine die Idee, die „Dokumentation“selemente auf n-tv mit Seriosität zu verbinden ist natürlich sehr gewagt.

Ah, darum geht es. Kampf um die Ressourcen in der Welt. Das macht bei einem Bergbau- und Agrarstaat wie Japan natürlich Sinn, wobei…

Also eine in Alaska, eine in Norwegen. Man vergesse nicht die Konkurrenzanlagen in China und Rußland zur Hurrikan-Bewerfung der USA. Irgendwie haben sich also die Norweger mit den Amerikanern verschworen, in Japan ein Erdbeben auszulösen. Warum ist bis jetzt nicht so ganz klar. Weil es eine konkurrierende Wirtschaftsmacht ist? Da würde China mehr Sinn machen, denen gehört nämlich der Dollar und ein nicht unbeträchlicher Anteil amerikanischen Bodens. Vielleicht ist Norwegen eifersüchtig auf die Walfangflotte der Japaner gewesen?

Mal ganz abgesehen davon, daß geheime Kriegführung schon immer stattfand sollte man nicht vergessen, daß derartiges auch derzeit und gar nicht schlecht von Navy Seals und anderen Spezialeinheiten deutlich billiger, effektiver und präziser ausgeführt wird. Wenn ein Drogenkartell, ein unbequemer Machthaber, ein Freiheitskämpfer oder sonst irgendwas schlechtes im Sinne von Geheimdiensten aller Couleur ausgeschaltet werden muß ist das mit einer kleinen Operation erheblich leichter zu handhaben als mit einer Science-Fiction-Waffe wie einem künstlichen Erdbeben.

Niemand bestreitet daß die Kriege der Zukunft um Ressourcen bereits geführt werden und daß die Auseinandersetzung um die Ressource Wasser der Welt eine ziemlich unruhige Zukunft bescheren wird. Aber weder wird jemand Gotham City mit einem auf Wasser aber irgendwie auf Menschen nicht wirkenden Mikrowellensender zerstören, noch werden sich Nationen mit offen, nicht einmal unter Verschluß gehaltenen Antennenanlagen (die mit einem einzigen Kampfjet ausschaltbar wären) gegenseitig Stürme, Erdbeben und Eiszeiten vorbeischicken.

Natürlich reicht das Wetter nicht – wer richtig Angst haben will der kann auch vermuten, daß Haarp dazu dient, eine ganze Nation auf einem Bein tanzen zu lassen. Dem Gotteskomplex unbedeutender Individuen sind anscheinend keine Grenzen gesetzt….

Die Reichtumsuhr

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Im journalistischen Alltag dieser Republik ist es mittlerweile üblich, auf die Schuldenuhr des Bundes der Steuerzahler zu verweisen um darzustellen, wie tief jede Bürgerin und jeder Bürger verschuldet ist. Das Ziel des Bundes der Steuerzahler ist klar: Steuern senken und damit die Staatseinnahmen verringern, so wird man seiner Schulden immer Herr. Fragen Sie mal bei der Bank Ihres Vertrauens nach.

Nun hat der DGB auf der Plattform“Handlungsfähiges Hessen“ eine sogenannte Reichtumsuhr installiert. Das sieht dann so aus:
Link – das Einbetten klappt noch nicht

Faszinierend, nicht wahr? Halten wir doch mal die Schuldenuhr daneben:

Schuldenuhr
Leider muß man die Schuldenuhr manuell ständig aktualisieren. Ich bastel da mal was.

Und schon beginnt der liberale Monat-5-Plan.

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In den vergangenen Tagen der sozialistischen Republiken gab es eine Wirtschaftsordnung, die sich zentral auf eine fünf-Jahres Kalkulation stützte. Wie wir alle wissen hat das unglaublich toll funktioniert – nämlich gar nicht. Statt dessen produziert man in der freien Marktwirtschaft von allem zuviel, dann fehlt nichts. Das funktioniert ebenso toll – also auch nicht.  Vermutlich deswegen wird die Sache mit dem Plan bei der FDP wieder ruchbar.

Nach der nicht sonderlich überraschenden Wahlniederlage der Liberalen am vergangenen Sonntag beginnt nun das Theaterstück mit dem schönen Titel: „Machen wir Christian Lindner oder so zum Nachfolger“. Bereits im vergangenen Jahr war oftmals an der Parteiführung von Guido Westerwelle gekratzt worden, indes hatte ihn keiner absägen wollen.

Und das folgte durchaus einer Strategie. Wer glaubt daß der jetzt beginnende Nachfolgertanz um Guido Westerwelle etwas anderes ist als eine sorgfältig durchchoreographierte Wählerbespaßungsveranstaltung, der irrt. Der Tanz der Unwahrheit, wie Stephen King es umschrieben hätte, muß nun darstellen, daß die junge, selbstverständlich anständige Nachfolgeelite rund um den „Newcomer“ Christian Lindner eine bürgerrechtliche Revolution (Leutheusser-Schnarrenberger) eine sich selbstverständlich widersetzende Westerwelle-Gruppe hinfortputscht.

Das aber wird nichts ändern – oder doch?
Wie Tom Strohschneider im Freitag heute feststellte ist die FDP in einer programmatischen Sackgasse aus der sie so ohne weiteres nicht mehr herauskommt. Auch wenn im Mai Westerwelle gestürzt werden sollte, wer wächst denn da nach? Philipp Rösler, der mit dem Cheflobbyisten der Pharmaindustrie seine Gesundheitsreform machte? Christian Lindner, der mittlere Einkommen bei den oberen 25% ansiedelt?

Oder jemand mit echter Einstellung und eigener Meinung, wie die Bundesjustizministerin und FDP-Vorsitzende Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, wie die SZ spekuliert?
Gerade Schnarrenberger wäre interessant. Sie kommt eher aus der Bürgerrechte – Ecke, die einstmals das Markenzeichen der FDP gewesen ist und die man heute wohl als linksliberal bezeichnet. Unter Helmut Kohl lehnte sie den großen Lauschangriff ab und trat zurück, das verlangt Hochachtung. Aber ist das nicht zu unangepasst für eine Gruppe von Figuren wie Martin Lindner? Möglich, daß Frau Leuthheusser-Schnarrenberger die FDP verändern könnte.

Hoffen wir, daß die FDP nicht auch noch Frau Leutheusser-Schnarrenberger verändert.

Von irrationaler Freude

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Am vergangenen Tage dieser Republik haben die Bürgerinnen und Bürger in drei Bundesländern gewählt – und CDU und FDP eine heftige Klatsche verpasst. besonders die FDP flog – zu recht – aus dem Rheinland-Pfälzischen Parlament und schaffte nur mit Mühe den Wiedereinzug in Baden-Württemberg. Das ist positiv. Die Ergebnisse der SPD sind es nicht.

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Unverständlich der frenetische Jubel der Genossen in Bund wie den Ländern ob der Wahlergebnisse. Um es mal ganz ohne Scheuklappen zu sagen: Die SPD hat eine historische Niederlage eingefahren. Noch knapp 23% der Wähler (15,29% der Wahlberechtigten) in Baden-Württemberg und 35% der Wähler (22,06% der Wahlberechtigten) im Herzland Rheinland-Pfalz gaben den Sozialdemokraten ihre Stimme. Vermutlich ist das der Grund, warum Jörg Schönenborn so verhalten erfreut guckte.

Alle Parteien die verloren hatten erklärten ihre Niederlage mit dem Atomthema, das den Grünen halt so genützt hätte, aber so ganz stimmt das nicht. Die Werte der SPD werden nicht mehr mit der SPD identifiziert. Deswegen nützt die Schwäche der vermeintlich „bürgerlichen“ Parteien nicht der SPD.

Die Grünen sind im Augenblick natürlich trendy, aber das wird sich vermutlich schnell auszaubern. Es ist unwahrscheinlich, daß die Grünen Stuttagrt 21 kippen können und bislang ist hinter dem Ruf „Abschalten!“ noch nicht hinaus klar gemacht worden, was man denn mit den alten Atomkraftwerken eigentlich tun will. Die Dinger strahlen nämlich noch ein paar hundert oder tausend Jahre. Alleine das geregelte Herunterfahren wird ca. 2 Jahre in Anspruch nehmen, die „Entsorgung“ der Brennstäbe ist ebenso wie die „Entsorgung“ der Gebäude noch gar nicht geklärt. Und das wird richtig teuer weil die Betreibergesellschaften mit Sicherheit „irgendwie pleite gehen“ und ihren Abfall natürlich dem Staat, also uns um den Hals hängen.

Somit werden die Grünen ihren Wählern erklären müssen warum vieles von dem versprochenen dann doch nicht geht – und warum daran „keiner gedacht hat“. Eine Aufgabe, der sich auch die anderen Parteien noch stellen müssen, dies aber nicht als Kernelement haben. Es könnte also durchaus sein, daß sich der erste Wahlsieg der Grünen langfristig als Bumerang erweist.

Facebook-Anwendungen, die das Leben nicht braucht. Die aber das Leben bereichern.

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Im schulischen Alltag dieser Republik gibt es einen Umstand, den ein Schüler wie ich, der (zu seinem großen Glück) im Prä-Facebook-Zeitalter zur Schule ging, erst von außen wahrnehmen mußte: Online-Schüler-Erlebnis-Seiten.

Angesichts der Tatsache, daß auf seiten wie geschaut.com hauptsächlich olle Kamellen auftauchen, sprich: Schülersprüche die ich den Schülersprüche-Büchern meiner Eltern gelesen hatte (Was bedeutet daß die zu dem Zeitpunkt schon biblisches Alter hatten!) ignoriere ich normalerweise derartige Nachrichten die mir insbesondere meine Nachhilfeschüler immer wieder gönnen.

Weil aber die Weisheit oftmals durch Narren und Kinder kundgetan wird lese ich es dann doch immer mal wieder. Neben hin und wieder recht belanglosem Kalauertum finden sich dann geniale Perlen. Wer auch immer der Autor dieses Stück Textes ist, ich würde ihn gerne mal kennenlernen.

Pizzabestellung im Jahr 2090
Pizzamann: „Danke, dass Sie Pizza Hut angerufen haben. Kann ich Ihre …“
Kunde: „Hi, ich möchte etwas bestellen.“
P: „Kann ich bitte erst Ihre NIDN haben?“
K: „Meine Nationale ID Nummer, ja, warten Sie, die ist 6102049998-45-54610.“
P: „Vielen Dank, Herr Schwardt. Sie wohnen in der Rosenstrasse 25 und Ihre  Telefonnummer lautet 89 568 345. Ihre Firmennummer bei der Allianz ist 74 523 032 und Ihre Durchwahl ist -56. Von welchem Anschluss aus rufen Sie an?“
K: „Hä? Ich bin zu Hause. Wo haben Sie alle diese Informationen her?“
P: „Wir sind an das System angeschlossen.“
K: (seufzt) „Oh, natürlich. Ich möchte zwei von Ihren Spezial-Pizzen mit besonders viel Fleisch bestellen.“
P: „Ich glaube nicht, dass das gut für Sie ist.“
K: „Wie bitte??!!“
P: „Laut Ihrer Krankenakte haben Sie einen zu hohen Blutdruck und extrem hohe Cholesterinwerte. Ihre Krankenkasse würde eine solche ungesunde Auswahl nicht gestatten.“
K: „Verdammt! Was empfehlen Sie denn?“
P: „Sie könnten unsere Soja-Joghurt-Pizza mit ganz wenig Fett probieren. Sie wird Ihnen bestimmt schmecken.“
K: „Wie kommen Sie darauf, dass ich das mögen könnte?“
P: „Nun, Sie haben letzte Woche das Buch ‚Sojarezepte für Feinschmecker‘ aus der Bücherei ausgeliehen. Deswegen habe ich Ihnen diese Pizza empfohlen.“
K: „Ok, ok. Geben Sie mir zwei davon in Familiengrösse. Was kostet der Spass?“
P: „Das sollte für Sie, Ihre Frau und Ihre vier Kinder reichen. Der Spass, wie Sie es nennen, kostet 45 Euro.“
K: „Ich gebe Ihnen meine Kreditkartennummer.“
P: „Es tut mir leid, aber Sie werden bar zahlen müssen. Der Kreditrahmen Ihrer Karte ist bereits überzogen.“
K: „Ich laufe runter zum Geldautomaten und hole Bargeld, bevor Ihr Fahrer hier ist.“
P: „Das wird wohl auch nichts. Ihr Girokonto ist auch überzogen.“
K: „Egal. Schicken Sie einfach die Pizza los. Ich werde das Geld da haben. Wie lange wird es dauern?“
P: „Wir hängen ein wenig hinterher. Es wird etwa 45 Minuten dauern. Wenn Sie es eilig haben, können Sie sie selbst abholen, wenn Sie das Geld besorgen, obwohl der Transport von Pizza auf dem Motorrad immer etwas schwierig ist.“
K: „Woher wissen Sie, dass ich Motorrad fahre?“
P: „Hier steht, dass Sie mit den Ratenzahlungen für Ihren Wagen im Rückstand sind und ihn zurückgeben mussten. Aber Ihre Harley ist bezahlt, also nehme ich an, dass Sie die benutzen.“
K: „@#%/$@&?#!“
P: „Achten Sie lieber darauf, was Sie sagen. Sie haben sich bereits im Juli 2006 eine Verurteilung wegen Beamtenbeleidigung eingefangen.“
K: (sprachlos)
P: „Möchten Sie noch etwas?“
K: „Nein, danke. Oh doch, bitte vergessen Sie nicht, die beiden kostenlosen
Liter Cola einzupacken, die es laut Ihrer Werbung zu den Pizzen gibt.“
P: „Es tut mir leid, aber die Ausschlussklausel unserer Werbung verbietet es uns, kostenlose Softdrinks an Diabetiker auszugeben.

Ich fand das brillant. Man könnte drüber nachdenken, warum das ausgerechnet bei Facebook mehr als 7.000 Fans hat…