Von Irrationaler Freude – Vorwärts-Version

Nachdem ich zu meiner großen Freude eingeladen wurde, den Artikel beim Vorwärts noch einmal zu veröffentlichen erfuhr er eine leichte Überarbeitung. Lesen Sie selbst:

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Am vergangenen Tage dieser Republik haben die Bürgerinnen und Bürger in drei Bundesländern gewählt – und CDU und FDP eine heftige Klatsche verpasst. besonders die FDP flog – zu recht – aus dem Rheinland-Pfälzischen Parlament und schaffte nur mit Mühe den Wiedereinzug in Baden-Württemberg. Das ist positiv. Die Ergebnisse der SPD sind es nicht.

Unverständlich der frenetische Jubel der Genossen in Bund wie den Ländern ob der Wahlergebnisse. Um es mal ganz ohne Scheuklappen zu sagen: Die SPD hat eine historische Niederlage eingefahren. Noch knapp 23% der Wähler (15,29% der Wahlberechtigten) in Baden-Württemberg und 35% der Wähler (22,06% der Wahlberechtigten) in Rheinland-Pfalz gaben den Sozialdemokraten ihre Stimme. Vermutlich ist das der Grund, warum Jörg Schönenborn so verhalten erfreut guckte.
Alle Parteien die verloren hatten erklärten ihre Niederlage mit dem Atomthema, das den Grünen halt so genützt hätte, aber so ganz stimmt das nicht. Die Werte der SPD werden nicht mehr mit der SPD identifiziert. Deswegen nützt die Schwäche der vermeintlich „bürgerlichen“ Parteien nicht der SPD.
Auch wenn Konservative die „Sozialdemokratisierung“ der CDU beklagen so sollten Sozialdemokraten sich vielleicht mal über die Christdemokratisierung der SPD Gedanken machen. Es ist nicht unbedingt so daß die Wähler der SPD davonlaufen – vielmehr läuft die SPD thematisch den Wählern weg.
Es mag durchaus sein, daß das Thema Kernkraft alles weitere überstrahlt hat – blickt man aber in die Wählerwanderungen der einzelnen Wahlen so kann man den Trend erkennen, daß sich SPD-Wähler zu Nichtwählern entwickeln, wenn sie nicht an andere Parteien, vor allem an die Linke abwandern. Das ist ein langfristiges Phänomen daß diesmal genauso zugeschlagen hat wie die Male zuvor, nur hat es diesmal anscheinend keiner gemerkt.

Adieu Volkspartei?
Was ist eigentlich eine Volkspartei?Alle naselang wird ja das Ende der Volksparteien beschworen so als sei eine Volkspartei eine Partei die irgendwie 40%+X der Stimmen erhält. Das ist Unsinn, und zwar bedauerlicher Unsinn. Eine Volkspartei ist eine Partei, die programmatisch aus jeder Schicht, jeder Klasse und jedem Lager gewählt werden kann. Eine Partei, die Inhalte anbietet die sowohl den Arbeitslosen als auch den Manager ansprechen.
Anders als eher monoprogrammatische Parteien wie besonders die FdP oder die Grünen haben und hatten die beiden Volksparteien Inhalte und auch Fachpolitiker in (fast) jeder Richtung zu bieten. Und das muß auch weiterhin ein Markenzeichen der SPD bleiben, sonst wird sie sich noch weiter aufsplitten.

Die Grünen als Konkurrenz- und Volkspartei?
Die Grünen sind im Augenblick natürlich trendy, aber das wird sich vermutlich schnell wieder auszaubern. Es ist unwahrscheinlich, daß die Grünen Stuttgart 21 kippen können und bislang ist hinter dem Ruf „Abschalten!“ noch nicht hinaus klar gemacht worden, was man denn mit den alten Atomkraftwerken eigentlich tun will. Die Dinger strahlen nämlich noch ein paar hundert oder tausend Jahre. Alleine das geregelte Herunterfahren wird ca. 2 Jahre in Anspruch nehmen, die „Entsorgung“ der Brennstäbe ist ebenso wie die „Entsorgung“ der Gebäude noch gar nicht geklärt. Und das wird richtig teuer weil die Betreibergesellschaften mit Sicherheit „irgendwie pleite gehen“ und ihren Abfall natürlich dem Staat, also uns um den Hals hängen.
Somit werden die Grünen ihren Wählern erklären müssen warum vieles von dem versprochenen dann doch nicht geht – und warum daran „keiner gedacht hat“. Eine Aufgabe, der sich auch die anderen Parteien noch stellen müssen, dies aber nicht als Kernelement haben.
Das allerdings könnte eine Chance für die SPD werden, ein vermeintlich ″grünes″ Thema zu besetzen und auch im Umweltbereich wieder ernst genommen zu werden. Denn auf diese Fragen haben bislang keine Parteien vernünftige Antworten geliefert – auch die Grünen nicht. Es könnte somit durchaus sein, daß sich der ″monothematische Wahlsieg″ der Grünen langfristig als Bumerang erweist.

Von irrationaler Freude

Am vergangenen Tage dieser Republik haben die Bürgerinnen und Bürger in drei Bundesländern gewählt – und CDU und FDP eine heftige Klatsche verpasst. besonders die FDP flog – zu recht – aus dem Rheinland-Pfälzischen Parlament und schaffte nur mit Mühe den Wiedereinzug in Baden-Württemberg. Das ist positiv. Die Ergebnisse der SPD sind es nicht.

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Unverständlich der frenetische Jubel der Genossen in Bund wie den Ländern ob der Wahlergebnisse. Um es mal ganz ohne Scheuklappen zu sagen: Die SPD hat eine historische Niederlage eingefahren. Noch knapp 23% der Wähler (15,29% der Wahlberechtigten) in Baden-Württemberg und 35% der Wähler (22,06% der Wahlberechtigten) im Herzland Rheinland-Pfalz gaben den Sozialdemokraten ihre Stimme. Vermutlich ist das der Grund, warum Jörg Schönenborn so verhalten erfreut guckte.

Alle Parteien die verloren hatten erklärten ihre Niederlage mit dem Atomthema, das den Grünen halt so genützt hätte, aber so ganz stimmt das nicht. Die Werte der SPD werden nicht mehr mit der SPD identifiziert. Deswegen nützt die Schwäche der vermeintlich „bürgerlichen“ Parteien nicht der SPD.

Die Grünen sind im Augenblick natürlich trendy, aber das wird sich vermutlich schnell auszaubern. Es ist unwahrscheinlich, daß die Grünen Stuttagrt 21 kippen können und bislang ist hinter dem Ruf „Abschalten!“ noch nicht hinaus klar gemacht worden, was man denn mit den alten Atomkraftwerken eigentlich tun will. Die Dinger strahlen nämlich noch ein paar hundert oder tausend Jahre. Alleine das geregelte Herunterfahren wird ca. 2 Jahre in Anspruch nehmen, die „Entsorgung“ der Brennstäbe ist ebenso wie die „Entsorgung“ der Gebäude noch gar nicht geklärt. Und das wird richtig teuer weil die Betreibergesellschaften mit Sicherheit „irgendwie pleite gehen“ und ihren Abfall natürlich dem Staat, also uns um den Hals hängen.

Somit werden die Grünen ihren Wählern erklären müssen warum vieles von dem versprochenen dann doch nicht geht – und warum daran „keiner gedacht hat“. Eine Aufgabe, der sich auch die anderen Parteien noch stellen müssen, dies aber nicht als Kernelement haben. Es könnte also durchaus sein, daß sich der erste Wahlsieg der Grünen langfristig als Bumerang erweist.

Von meinem Lieblingslied

Im rechthaberischen Alltag dieser Republik gab es ein Lied, das der deutsche Liedermacher Reinhard Mey im Jahr 1990 auf seinem Album Mit Lust und Liebe veröffentlicht hat – es ist eigentlich ein bißchen älter, aber es passte in dieser Zeit besonders in den Kontext. Das Lied heißt: Die Mauern meiner Zeit.

 

Wer auch immer sich fragt, wie ich eigentlich bin, dem sei hiermit eine Antwort gegönnt. So bin ich. Dieser Song drückt so ziemlich all das aus, was ich als Mensch mit einem sozialdemokratischem Wesen empfinde – zumindest oft. Nachdem Herr Mey endlich einen großen Teil seiner Liedtexte online gestellt hat darf ich diesen Text verlinken und nachdem ich die Quelle nannte auch zitieren:

 

Erinn‘rungen verblassen, und des Tages Ruhm vergeht,
Die Spuren, die wir heute zieh‘n, sind morgen schon verweht.
Doch in uns ist die Sehnsucht, daß etwas von uns bleibt,
Ein Fußabdruck am Ufer, eh‘ der Strom uns weitertreibt.
Nur ein Graffiti, das sich von der grauen Wand abhebt,
So wie ein Schrei, der sagen will: „Schaut her, ich hab‘ gelebt!“
So nehm‘ ich, was an Mut mir bleibt, und in der Dunkelheit
Sprühe ich das Wort „Hoffnung“ auf die Mauern meiner Zeit.

Die Herzen sind verschlossen, die Blicke leer und kalt.
Brüderlichkeit kapituliert vor Zwietracht und Gewalt.
Und da ist so viel Not und Sorge gleich vor unsrer Tür,
Und wenn wir ein Kind lächeln sehn, so weinen zehn dafür.
Der Himmel hat sich abgewandt, die Zuversicht versiegt.
Manchmal ist‘s, als ob alle Last auf meinen Schultern liegt.
Doch tief aus meiner Ohnmacht und aus meiner Traurigkeit
Sprühe ich das Wort „Hoffnung“ auf die Mauern meiner Zeit.

Um uns regiert der Wahnsinn, und um uns steigt die Flut.
Die Welt geht aus den Fugen, und ich rede noch von Mut.
Wir irren in der Finsternis, und doch ist da ein Licht,
Ein Widerschein von Menschlichkeit, ich überseh‘ ihn nicht.
Und wenn auf meinem Stein sich frech das Unkraut wiegt im Wind,
Die Worte „Ewig unvergessen“ überwuchert sind,
Bleibt zwischen den Parolen von Haß und Bitterkeit
Vielleicht auch das Wort „Hoffnung“ auf den Mauern jener Zeit.

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Der Text von Reinhard Mey gab mir an vielen Stellen Kraft und an noch mehr Stellen half er mir, den Sinn für das Wesentliche beizubehalten. Und dafür, lieber Reinhard, möchte ich Dir ganz herzlich danken.

Von der Idiotie in der Ideologie – Diskussion

In den vergangenen Tagen dieser Republik gab es ein Ereignis, das die Konservativen dieses Landes schäumen ließ und die Linkspartei wieder wunderbar ins Hintertreffen brachte. Gemeint war die ungeschickte Äußerung von Frau Gesine Lötzsch für die junge Welt.


Eines sei vorneweg gesagt: In der Linkspartei gibt es eine Menge Strömungen und Gruppen, an deren Verfassungstreue man zumindest zweifeln kann, sicher jedoch wollen diese Gruppen Elemente der bestehenden Weltordnung verändern. Solche Gruppierungen gibt es auch in der Union, die Vertriebenenverbände, die mittlerweile mehr Erbenverbände sind, seien hier nur mal als Beispiel genannt. Das gehört ja mit zu den Aufgaben der großen Parteien – und man kann sich winden wie man will, die Linkspartei ist mittlerweile eine recht große Partei – die dereinst auch Franz-Josef Strauß seinerzeit einmal festgehalten hat: „Rechts der Union darf es keine weitere Partei geben – und links der SPD auch nicht.“

Das ist seit den Achtziger Jahren längst überholt.

Es gibt die Grünen, die SPD wird von den Netzwerkern und Seeheimern beherrscht und daher benötigte das deutsche Volk, so scheint es, ein Korrektiv von links – sonst wäre die Linke nicht das geworden, was sie heute ist. Kleine und durchaus eher verwirrte Gruppen und Parteien links der SPD gab es schon lange, sei es die MLPD, die DL oder auch die Volksfront, aber sie spielten nie eine echte Rolle im Leben der Bundesrepublik Deutschland.

Nun spricht Frau Lötzsch von „Wegen zum Kommunismus“ in einem Artikel, den, das wette ich, kaum jemand von denen, die sich da geäußert haben, gelesen hatte. Das war ein bisschen wie bei Sarrazin, den haben auch viele nicht gelesen und es dauerte erstaunlich lange, bis sich die Hysteriker beider Seiten heiser genug geschrieen hatten, daß die vernunftorientierten Kritiker auch mal zu Wort kommen konnten. Ähnlich war es jetzt.

Kaum tauchten die ersten Medienberichte auf, polterten und plärrten die ersten CD/SU-Politiker schon los, „Verfassungswidrig“, „Parteienverbot“, „Mörder!“. Und so weiter. Alleine der Begriff „Kommunismus“ erzeugte reflexartig das Mauerschützen-Stasi-Diktatur Denkschema und wie bei Pawlov beschrieben setzte der Geifer ein.

Zielbeschreibung anhand von Lötzschs interpretation von Rosa LuxemburgDen hat Frau Lötzsch nicht bedacht. Aber sie hatte das, was die Union da konstruierte, auch gar nicht gemeint. Ich will das nicht verteidigen weil ich deutlich anderer Ansicht bin als Frau Lötzsch, aber ich nehme diese Reflexartigkeit, mit der dumme Gedankenverbindungen hergestellt werden, erstaunt zur Kenntnis und bin erschrocken, in welch festgefahrener Denkschemawelt ich hier lebe – besonders, wie schnell die Leute wieder eine Meinung haben und wie lange es dauert, bis sie eine Ahnung haben.

Besonders bitter war die Reaktion der SPD: Auf einen kritischen Blick der Union hin überschlugen sich Partei- und Fraktionsvorsitzender geradezu darin, die Linke für nicht Koalitionsfähig zu erklären. Man könnte sagen, sie haben brav Männchen gemacht und merken anscheinend nicht, daß es sich hierbei letztlich um ein strategisches Manöver der Union handelt.

Denn die Strategen der Union haben längst begriffen, daß es dank der Linkspartei auf absehbare Zeit nicht mehr für ein Rot-Grünes, spricht linkes Volksbündnis reichen wird. Solange man die SPD mit dem „Ypsilati-Syndrom“ unter Kontrolle halten kann und die Partei sich ständig zwingen lässt, vor irgendwelchen Wahlen Koalitionsaussagen zu treffen, kann die Union mit ihrer Minderheitenherrschaft über das deutsche Volk munter weitermachen. Das ist unverantwortlich von einer SPD, deren Hauptaufgabe es sein sollte, dem Volk wieder eine von Anstand geprägte Regierung zu verschaffen.

Die Einigung am Ende war auch interessant: Die Linke ruderte eifrig zurück und erklärte, daß sie es einsehen, daß man von „Kommunismus nicht mehr sprechen kann, ohne auch die Opfer, die im Namens dieser Ideologie ermordet wurden, zu erwähnen.“

Das kann man so betrachten, einverstanden. Gilt das dann auch für das Christentum? Das ist am Ende auch eine Ideologie – muß ich nun jedes Mal, wenn ich vom Christentum sprechen möchte, auch die Menschen erwähnen, die im Namen der Ideologie ermordet wurden? Was ist mit dem Machtmißbrauch im Namen der Ideologie? Darf ich dann fordern, daß man C-Parteien verbietet, wenn sich diese nicht ausdrücklich von den Taten der Vergangenheit distanzieren?

Das ist gar nicht so albern wie es klingt. Natürlich ist es kein Element des Christentums, daß man Menschen ermordet – es ist sogar ausdrücklich verboten. Es fand nur trotzdem statt und wurde gebilligt vom Vatikan, nicht vom Religionsstifter selbst. Es ist aber auch kein Element des Marxismus, daß Menschen ermordet werden. Im Rahmen einer Revolution wird das nur billigend in Kauf genommen. Weitere Parallelen könnte man jederzeit ziehen (Es gibt auch eine Denkschule, die Jesus Christus als prä-marxistischen Revolutionären deutet!), aber was soll das bringen?

Es spricht nichts dagegen, kritisch zu sein. Nur wer zweifeln gelernt hat, bleibt ein selbst denkender Mensch. Aber könnten wir bitte mal Äußerungen als Äußerungen hinnehmen, vielleicht mißlungene Äußerungen dem Verfasser auch wieder um die Ohren schlagen und sie kritisieren, aber den Geifer in der Debatte weglassen? Danke.

Quo vadis, "Genosse"?

Im Alltag des sozialdemokratischen Teils unserer Republik gab es ein Ereignis, das die Innenpolitik und die Außenpolitik der SPD im Parteiensystem der Republik maßgeblich bestimmte: Die Abspaltung der Linkspartei. Dabei ist ein nicht unerhebliches Problem im Selbstverständnis der SPD, daß die Linke per se ja gar nicht aus der SPD ausgetreten ist.

Die Linkspartei hat sich aus einer Reihe kleinerer Gruppierungen gebildet, deren größten Anteil sicherlich die ehemalige WASG (Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit) und die PDS stellen, wozu allerdings eine ganze Reihe kleinerer linker Gruppierungen kommen, von denen nicht wenige Altlinke oder aber ganz neue Gruppen waren, die sich im Zuge der Hartz-IV – Reformen bilden mussten.

Nun gehört es zu den Problemen der „alten Tante SPD“, daß sie einige alte Anredeformen und Traditionen hochhält. Beispielsweise duzt man sich untereinander grundsätzlich von wenigen Ausnahmen einmal abgesehen. Und eine andere Tradition hat man nun mit der Linken gemein: Die Anrede „Genosse“.

Das verursacht mitunter Streit. Manchen ist diese Anrede zu antiquiert, wieder andere möchten nicht weil sie unter anderem auch in kommunistischen Gefilden üblich war. Außenstehende verstehen den Grund dieser Tradition häufig gar nicht und nicht selten wird bei großen und in der Presse übertragenen Reden die Anrede in „Liebe Freundinnen und Freunde“ umgewandelt.

Ich finde das schade. Dr. Hans-Jochen Vogel, ein sehr respektabler Genosse, umschrieb das Phänomen mal mit einem sehr prägnanten Satz: „Liebe Genossinnen und Genossen, ich werde diese Anrede nicht aufgeben weil zu viele Menschen ihr Leben gelassen haben um das sagen zu können und ich finde, das sollte man auch ehren und so gemeinsam hochhalten.“

Und da ist eine Menge dran. Die Anrede stammt aus der Zeit, als sich die SPD überhaupt als Partei und als Vertretung für die Arbeiterklasse entwickelt hatte. Sie war eine Anrede untereinander um sich eben von den abgelehnten bürgerlichen Anredeformen „Herr“ und „Frau“ und dem „Sie“ abzugrenzen. Eine Maßnahme der Stärkung der Moral.

Mißbraucht wurde der Begriff natürlich auch. Die KPdSU verwendete ihn selbstverständlich in der Abwandlung „Volksgenosse“, eine Formulierung, die auch die NSDAP benutze. In der DDR war die Anrede Genosse beim Militär üblich und im Volk nicht ungewöhnlich, aber auch nicht immer unumstritten.

Diesem Mißbrauch zum Trotz aber existiert die Anrede noch – ebenso wie bei vielen Juso-Gliederungen noch das Singen der „Internationalen“. Mag sein, daß manches davon eigentlich überholt ist, aber ich bin schon der Ansicht, daß man untereinander eben Genosse ist und zu einer besonderen Gruppe gehört, und sich das auch nicht von irgendwelchen Verbrechern wegnehmen lässt. Und die Tatsache, daß zumindest in dieser Hinsicht gerade die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten ein klein wenig traditionalistisch und konservativ sind…