Category Archives: Fremdes und Gäste

Tipp des Tages

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Manche Menschen werden ungern beschenkt. Da gehöre ich auch dazu. Über die Gründe kann man spekulieren. Aber nun habe ich endlich die ultimative Methode gefunden, einen „Ich-schenk-Dir-nix-und-Du-mir-nix“ – Handel zu unterlaufen.

Künftig gibt es für die Beschenkungsunwillige(n) dann eben einen

„Launenaufbesserungszuschlag in Sachgegenstandsform“

Deutsch sei Dank.

P.S.:
Auch wenn man den Tip anders schreiben müßte.

Fundstück der Woche (16.KW): Michael Bechtel zu Ungarn und Ungarns neuer Verfassung

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Der Journalist Michael Bechtle fand und kommentierte meinen Ungarn-Artikel. Dabei verwies er auf seine Eigene Reportage die ungleich besser ausfällt als meine weil mit weit mehr Hintergrund erarbeitet.

Das ist für alle Interessierten einen eigenen Link wert.

Ich persönlich sehe nach wie vor nicht nur schwarz – vielleicht auch, weil am ersten Mai ziemlich viele Menschen gegen Orbán auf die Straße gingen. (Hier hierzu ein Bericht der Pester Lloyd) Andererseits ist die Opposition schwach, zerstritten und in weiten Teilen nicht von unglaublicher Fähigkeit geprägt – die Ungarn sind nun einmal enttäuscht von den zuvor Regierenden. Und Michael Bechtle verweist völlig zurecht auf den steigenden, brutalen Rechtsradikalismus, der sich an diesem Fall zeigt. Rechtsradikale, die sich besonders gegen die Roma engagieren, haben vor kurzem den in Europa wohl einmaligen Fall provoziert, daß das Rote Kreuz rund dreihundert Roma evakuiert hatte. Rechtsradikale Milizen hatten „Übungen“ und „Training“ angekündigt.

Generell ist in Europa, nicht nur in Osteuropa der Rechtsradikalismus und das Rechtsnationale Gedankengut wieder auf dem Vormarsch. Das Ende des friedlichen Europas scheint absehbar.

Berliner Erklärung

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Eine Reihe von Genossen haben die Berliner Erklärung unterzeichnet.

Ich fordere alle Genossen mit Anstand auf, die Petition mitzuzeichnen.

(Dieser Link führt zur Petition)

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Berliner Erklärung zur Beendigung des

Parteiordnungsverfahrens gegen Dr. Thilo Sarrazin

Von: Aziz Bozkurt aus Berlin

An:   Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) in Deutschland

Viele Menschen in Berlin, in der gesamten Bundesrepublik und auch im Ausland haben kein Verständnis für das Ergebnis und den Verfahrensablauf des Parteiordnungsverfahrens gegen Genossen Dr. Thilo Sarrazin. Nicht nachvollziehbar erscheint vor allem der Zickzackkurs der Partei. Wir entschuldigen uns bei den Menschen, die sich durch diese Haltung verletzt oder enttäuscht fühlen. Wir appellieren an die Genossinnen und Genossen unserer Partei, die sich mit dem Gedanken eines inneren Rückzuges oder gar Austritts tragen: Jetzt gerade nicht! Wir brauchen Euch! Die Partei braucht Euer politisches Rückgrat!
In gemeinsamer Verantwortung für unsere Partei, die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, stellen wir fest:

1. Wir sind und bleiben die Partei des sozialen Aufstiegs. Wir geben nicht große Teile der Bevölkerung verloren, sondern ringen um Konzepte für gerechte Teilhabe. Elitärer Dünkel, Ausgrenzung von Gruppen – mit oder ohne Migrationshintergrund –, menschenverachtendes Gerede oder gar rassistischer Habitus haben in unserer Mitte keinen Platz.

2. Wir verteidigen die Meinungsfreiheit aufrecht. Die SPD ist jedoch eine politische Wertevereinigung, die – wie bei jeder anderen Partei – durch ihr Grundwertekorsett einen äußersten Meinungsrahmen vorgibt. „Die gleiche Würde aller Menschen ist Ausgangspunkt und Ziel unserer Politik … und unabhängig von … wirtschaftlicher Nützlichkeit.“ Dieser äußerste Wirkungsrahmen ist nicht verhandelbar.

3. Die politische Verantwortung und der Gestaltungsanspruch der SPD enden nicht an irgendeinem Wahltag. Unsere Grundwerte sind nicht beliebig und stehen nicht zur Disposition Einzelner. Nachdem auf allen Parteiebenen Gremienbeschlüsse zum Parteiordnungsverfahren vorlagen war es politisch angezeigt, diese Gremien vor einer Verfahrensbeendigung ohne Sachentscheidung zu befassen.

Begründung: s.o.

Im Namen aller Unterzeichner.

Berlin, 25.04.2011 (aktiv bis 24.10.2011)