Zu Mubarak…

… und seiner Lage in Ägypten habe ich in den vergangenen Tagen nichts gesagt und werde es auch künftig nicht tun. Gleichwohl ich natürlich die Berichterstattung in den Medien verfolge und mir meine Gedanken zu den Vorgängen mache reicht mein persönlicher Wissenschatz rund um die Zustände in Ägypten nicht aus, als daß ich zu einer klugen, fundierten Ansicht gelangen könnte.

 

Hingegen verstehe ich den Westen sehr wohl. Am Beispiel dieser Krise in Nordafrika zeigt sich sehr deutlich, was passieren mußte als die Wähler Europa dem Konservativen zum Fraß vorwarfen. Wie ich im Oktober vergangenen Jahres in einem offenen Brief an Gerhard Schröder schrieb hat das Jahrzehnt der sozialdemokratischen Herrschaft in Europa ausgerechnet die Sozialdemokratie in ihrem Kern versagen lassen, und das gründlich.

Das Ergebnis war, daß sich die Wähler wieder den konservativen Parteien zuwandten und dort nach Lösungen für die offenen Fragen suchten. Angeboten haben sie keine bekommen, aber Europas Konservative haben den Rest der Volkseigenen Pfründe auch noch an den meistbietenden verscherbelt. Das war bis dato einfach nur ärgerlich und in manchen Teilen peinlich, nun aber offenbart sich deutlich, was passiert wenn Europa von einer Ansammlung an Kleinststaatenparteien regiert wird: Es wird handlungsunfähig.

Anstatt daß Europa schnell und vor allem selbstsicher außenpolitisch agiert und versucht, im nicht fernen Ägypten eine Rolle als Friedensvermittler einzunehmen stellt sich die Konservative Bande hin und tut nichts. Die europäische Außenministerin fragt um Erlaubnis bei den Staats- und Regierungschefs, ob sie aktiv werden darf.

Merkel und Sarkozy entscheiden sich zur maximalen Gesprächsbereitschaft und das Büro vom deutschen Außenminister verlautbart andauernd, daß der Außenminister mal „eindringlich„, mal „gewissenhaft“ mit seinem Amtskollegen telefoniert habe. Wow, beeindruckend.

Berlusconi, der „Bonzai-Duce“ (Priol) spielt wieder einmal völlig verrückt und die Briten, die sich in der Region schon historisch mit am besten auskennen dürften hängen sich an die Amerikaner, die ihrerseits etwas unsicher wirken, aber wenigstens aktiv werden.

Dem Westen, so wird es besonders am Verhalten des Versager-Duos Merkel/Westerwelle deutlich ist es offensichtlich völlig egal, wer oder was Ägypten nachher beherrscht. Hauptsache der Tourismus floriert und die Regierung neigt dem Westen irgendwie zu. Da kann es auch ein neuer Autokrat werden. Aktiv werden unsere konservativen Christen höchstens wohl, wenn „Ägypten an eine Muslimbruderschaft fallen“ würde. Weil dann droht ja wieder irgendeine Verbreitung der kommunistischen islamischen Weltverschwörung…

 

Vom Sozialismus in der FDP

Am vergangenen Tage dieser Republik berichtete die TAZ von einem interessanten Vorgang im Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung („Entwicklungshilfeministerium“), das dem Entwicklungshilfegegner Dirk Niebel (FdP) untersteht.

Niebel hat, so der Artikel, einen Vertrauten mit einer Lebensrente auf Kosten des Steuerzahlers ausstatten wollen und das hatte den Unmut der Beamtinnen und Beamten im Ministerium erregt. Der Mann heißt Tom Pätz, ein FDP-Lokalmathador aus Bonn der sich lange Zeit hervorgetan hatte, daß er Talkshows mit FDP-Größen gestaltete. Anfang 2010 nun, so berichtet es der Spiegel, wird Pätz als Ersatz für erfahrene Beamte eingesetzt und soll die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) mit zwei kleineren Agenturen verschmelzen. Das gelingt auch, die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) wird gegründet.

Zur Belohnung für die Umsetzung einer Idee, woran Heidemarie Wieczorek-Zeul und Carl-Dieter Spranger gescheitert waren, bekommt Pätz offenbar eine Rente ausgesetzt. Er bekommt nicht nur das Unternehmergehalt, das er als neuer Leiter der GIZ erhält, sondern auch noch einen unbefristeten Vertrag vom BMZ. Ein Vorgang, der angesichts der ohnehin sehr seltsam anmutenden Personalpolitik der FDP, ob im Ministerium Niebel oder im Ministerium Rösler eigentlich nicht ungewöhnlich ist.

Man könnte auch sagen: In ganz „sozialistischer Manier“ sorgt die FDP für eine flächendeckende Grundversorgung. Halt nur für die eigenen Leute, aber Sozialismus ist sowas, nach den Worten von Herrn Westerwelle, ja trotzdem. Die FDP ist also eine sozialistische Partei, na da haben wir wieder was gelernt.
Aber ist das so ungewöhnlich? Man denke an einen Bericht der BLÖD-Zeitung, der so schnell wieder verschwunden war daß sich keiner sonst mehr traute das aufzugreifen. Mitarbeiter der CDU, für die Partei finanziell nicht zu halten, wurden in Ministerien, Behörden und sogar in die Verwaltung des Bundestags übernommen. Dort machen sie zwar auch nichts vernünftiges, werden aber weiter bezahlt – vom Steuerzahler diesmal.

Das hat sich, bei aller Dreistigkeit so mancher Rot-Grüner Vorgänge, nicht mal die Regierung Schröder getraut. Sie wäre dafür von der bürgerlichen Minderheit gekreuzigt worden – und das zu Recht!

Der Leichtmatrose und seine tollkühne Crew

In den vergangenen Tagen dieser Republik gab es eine von den Medien entfachte und begeistert geteilte Debatte um den Vorsitzenden der von Demokratischem Freien Partei: Guido Westerwelle. Doch was er vor ein paar Tagen schon einmal verkünden ließ, gilt noch immer: „Ich verlasse das Deck nicht, wenn es stürmt“

Wie dämlich ist das eigentlich? Man blicke sich doch einmal um. Alleine die Sueddeutsche Zeitung hat in ihrer Online-Ausgabe eine unglaublich große Anzahl von Artikeln zu dem Thema veröffentlicht. Nun ist es nichts unbedingt ungewöhnlich, daß die SZ versucht, Westerwelle schreibend zu schaden – zumindest nicht, seit die Große Koalition weg ist. Vorher war natürlich alles Recht um die böse alte Regierung loszuwerden.

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Seither fährt man eine Kampagne. Nur um das zuerst klarzustellen: Die FdP ist eine arrogante, menschenverachtende Gruppe die den Wert des Geldes weit über den Wert des Lebens stellt und Westerwelle ist der Botschafter dieser Geisteshaltung. Ich mag ihn nicht und ich werde ihn niemals mögen denn wer so denkt und auch noch politisch handelt, Menschlichkeit als Hemmschuh ökonomischer Möglichkeiten betrachtet, ist meiner persönlichen Ansicht nach ein echter Feind der Menschen und eine Person, die freudig jeden einzelnen opfert für eine abstrakte Ideologie.

Dennoch mag ich auch keine Medienkampagnen. Die Sueddeutsche hat vom 15.12.2010 bist zum 19.12.2010 12 Artikel veröffentlicht, die ich alle da oben zitiert habe. Glauben Sie nicht? Lesen Sie mal die Überschriften:

  • 15.12.2010, 11.51 Uhr: Guido W esterwelle: Rücktrittsforderungen aus der Südwest-FDP
  • 16.12.2010, 13.31 Uhr: Debatte um Westerwelle: Liberale erwägen den FDP-Urknall
  • 16.12.2010, 15.17 Uhr: Westerwelles Zwist mit Guttenberg: Problemfall FDP. Guido gegen den Rest der Welt
  • 16.12.2010, 18.28 Uhr: FDP/Westerwelle in Bedrängnis: Erbarmungslose Stunde der Wahrheit.
  • 17.12.2010, 07.32 Uhr: Kritik an Westerwelle: Eiskaltes erwachen
  • 17.12.2010, 09.17 Uhr: Problemfall Westerwelle: Die BigBand bläst zum Abschied
  • 17.12.2010, 10.52 Uhr: Kubicki über die Kriese in der FDP: Ich habe Mitleid mit dem Menschen Westerwelle
  • 17.12.2010, 17.50 Uhr: Westerwelle in Bedrängnis: Die im Dunkeln sieht man jetzt.
  • 18.12.2010, 13.02 Uhr: Rücktrittsforderungen gegen Westerwelle:FDP: Schwergewichte geißeln Zwergenmut der Kritiker
  • 19.12.2010, 11.57 Uhr: FDP-Krise: Westerwelle schließt Rücktritt aus.
  • 19.12.2010, 17.30 Uhr: Westerwelle und die FDP: Rebellion der Kohleschipper
  • 19.12.2010, 17.43 Uhr: FDP-Führungsdebatte: Ich verlasse das Deck nicht, wenn es stürmt!

Kommt doch irgendwie nach Kampagne rüber, oder? Auch die Veröffentlichungszeiten finde ich interessant: Teilweise überbieten sich die Autoren regelrecht in ihrem Hass um die eigene Veröffentlichung über die des anderen zu schieben.

Das ist der Markt: unüberwindliche Gegnerschaften, immer irgendwo. Hauptsache Feind. Und die Sueddeutsche Zeitung, neben dem alten „Sturmgeschütz der Demokratie“, dem Spiegel, mal ein Blatt für Menschen mit Anstand ist längst zum peinlichen Abklatsch der Dieckmann’schen Volksverdummungspostille geworden. Das nennt man Degeneration.

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Das ändert natürlich nichts daran, daß Westerwelles Gerede an Peinlichkeit kaum mehr zu überbieten ist. Auf dem Deck sind selten die Kapitäne zu finden, daher fragt man sich schon, was er sagen will. Vielleicht, daß er nicht wie alle Ratten das sinkende Schiff verlassen will. Nur verläßt kaum eine brauchbare Gestalt, falls irgendwo da welche noch herumirren das sinkende Schiff FdP. Alle bleiben an Bord und auch Ratten trifft eigentlich ganz gut zu.

Was Westerwelle wahrscheinlich zu sagen versucht ist, daß der Kapitän als letzter von Bord geht. Das fände ich okay, soll er mit diesem wirtschaftsliberalen Machohaufen doch untergehen. Was sind denn die Alternativen? Rainer Brüderle und Christian Lindner.

Rainer Brüderle als liberaler Erich Honecker wäre eine Peinlichkeit für sich. Der Mann ist doch kaum in der Lage bis drei zu zählen oder ein Winzerfest zu eröffnen, als Parteichef einer Partei, die angefangen hat als Bürgerrechtsidee und nun dabei ist, Bürgerrechte im Namen des Geldes zu opfern wäre er nun wirklich überfordert.

Christian Lindner? Dieses Bübchen von Westerwelles Gnaden? Eine Null ohne Inhalte, aber bereit, die obersten Zehntausend mittels Füßewaschen noch öffentlich zu huldigen? Wegen mir gern, aber den hat nichtmal die FdP verdient. Das ist so ein bisschen wie Ronald Pofalla, den die CDU nun wirklich nicht verdient hat oder auch der Hubertus Heil, den die SPD, finde ich, auch nicht verdient hat. Irgendwie gibt es als Generalsekretäre nur komische Gestalten bei den Parteien. Grüne und Linke verzichten ja auch vorsichtshalber darauf.

Dennoch: Man wünscht der FdP noch viele Jahre mit Westerwelle. Denn aus irgend einem Grund scheint der Wähler das Problem dieser Partei in der Person zu sehen, welche das Gedankengut der Gruppe äußert und nicht im Gedankengut, sprich: in der der Partei selber.

Über das Gedankengut der Frei von Demokratischem Partei sage ich aber in einem anderen Artikel etwas.

 

Was man von Schwarz-Gelb hat

Im politischen Alltag der parlamentarischen Monarchie Englands gab es ein Ereignis im beinahe abgelaufenen Jahr 2010, das England an den Rest Kerneuropas angeglichen hat: Der Rücktritt von Premierminister Gordon Brown.

Nun mag man zu Brown oder der Labour Party stehen wie man möchte, mit ihrem Abtreten erhielt das Land eine neue politische Führung die man durchaus mit der deutschen vergleichen könnte: Eine schwarz-gelbe Regierung. Die Tories und die Liberal Democratic Party bilden nun in England einen schönen neuen Konservativ-Liberalen Kern. Das wäre soweit eigentlich nicht schlimm aber wie es sich zeigt fällt solchen Regierungen in der Regel immer nur eines ein: Steuern beibehalten oder senken und dafür Gebühren und Abgaben hochdrehen.
Die häufigste konservative Kritik an sozialdemokratischen Vorhaben besteht darin, daß „die Roten“ immer nur die Steuern erhöhen wollen. Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer, das sind die Folterinstrumente der marxistischen Inquisition und der Wähler, zumindest der konservative Wähler, schluckt das auch brav. Ich verweise hier jetzt mal nicht darauf, daß die größte Steuersenkung deutscher Geschichte von Rot-Grün durchgeführt wurde. Aber ich möchte dem sehr entgegenhalten, daß massive Steuersenkungen in der Regel zu Umverteilungen der Steuermittel in die Sozialsysteme erfordern und daraus resultiert am Ende nur eines: Steigende Gebühren. Zum Beispiel für Krankenkassen und Plegeversicherungen. Oder, und da kommen wir auf England zurück, bei Studiengebühren.
In England, immerhin das Mutterland des Kapitalismus, waren Studiengebühren schon lange Gang und Gäbe. Die Gebühren waren auch schon immer extrem hoch, so verlangte das englische System bislang 3.000£ pro Studienjahr was umgerechnet etwa 4.500 Euro darstellt. Für Ausländische Studierende wird das auch noch immer verlangt. Aber Inländer dürfen neuerdings bis zu 10.700 £ blechen und da hakt es dann ganz aus.
England hat ein interessantes Studienförderungssystem eingerichtet, den „student loan“. Das funktioniert so: Der britische Staat bezahlt die Studiengebühren und dazu noch einige weitere Kosten je nach dem, ähnlich wie bei unserem Bafög. Allerdings schuldet man als Student am Ende die volle Summe und nicht nur die Hälfte. Dafür greift eine soziale Sperrklausel: Wer weniger als 15.000£ im Jahr verdient muß nichts zurückbezahlen und nach 15 Jahren wird die Schuld als untilgbar gelöscht. Dann muß gar nichts zurückbezahlt werden.
So etwas ist natürlich nicht liberal sondern sozial, sprich purer Sozialismus, wie Westerwelle sagen würde. In Deutschland bekommt man den nebenbei verzinsten Studienkredit bei einer bevorzugten Bank, nicht beim Staat, und darf dann etwa das Anderthalbfache dessen zurückzahlen, was man eigentlich „verbraucht“ hat. Sinn und Zweck des deutschen Bildungskreditsystems ist es somit, niedere Einkommensschichten von der höheren Bildung systematisch abzuschrecken, denn wer startet schon gerne ins Berufsleben mit einem roten Warnblinklicht der Schufa auf der Stirn?
Kaum hat England eine Schwarzgelbe Regierung, schon wird das System angepasst: Die Schulden steigen ins unermessliche. Wer seinen Master macht braucht im Schnitt vier bis fünf Jahre, um fertig zu werden. Das sind ohne Unterhaltskosten schon 36.000£ bis 45.000£ Schulden, also eine Bringschuld von bis zu 60.000€, mit der die jungen Menschen dann einen Job finden („Sind Sie verschuldet?“) und eine Familie gründen („Kredit für Ihr Kind ist nicht möglich, sie sind nicht kreditwürdig“) sollen.
Das ist nicht nur regelrecht unanständig weil auch noch die staatlichen Zuschüsse an die Universitäten um bis zu 80% gesenkt werden sollen, es ist auch noch ziemlich dumm. Die so genannte Elite Europas nimmt sich die Chance auf ein gewaltiges geistiges Potential das dann von außen eingeflogen werden muß. Die englische Elite bevorzugt bei der Gelegenheit auch noch dieses ausländische Potential statt den eigenen Leuten und da muß man sich mal schon fragen, inwieweit die konservative Geisteshaltung gemischt mit einer liberalen Raubtierhaltung eigentlich noch dem eigenen Volk zu dienen wünscht.
Ich hege den Verdacht, liberaler Konservativismus ist gegen das Volk, gegen den Bürger.
Vielleicht erklärt das die vielen, vielen, vielen Proteste der Menschen gegen ihre „bürgerlichen“ Regierungen.

Die Elite – Studenten

Im universitären Alltag unserer Republik gab es ein Ereignis im abgelaufenen Jahr 2006, das eine große Beachtung gefunden hatte weil es wichtig schien und von dem bis heute als Selbstverständlichkeit weil nun alles anders sei die Rede ist. Seit man in einem eher seltsamen Auswahlverfahren unter den Spitzenunis Spitzenunis gefunden hatte ist jedenfalls alles anders. Oder?

München hat ja das Glück, mehr als nur eine Universität zu beherbergen, rechnet man die Fachhochschulen noch dazu kommt man auf die sensationelle Zahl von 20 Hochschulen im Raum München – eventuell zählt Augsburg auch noch mit. Ein besonderes Glück hatte München, daß gleich beide Universitäten als „Elite“-Universität ausgezeichnet wurden. Bewundert wurde, daß auch die LMU München ausgezeichnet werden konnte, obwohl sie ja keine technische Universität, sondern „nur“ eine Volluni ist. Die Vergabelaudatoren klopften sich jedenfalls für den genialen Einfall, auch eine Volluni ausgezeichnet zu haben auf die Schultern, daß die Wände wackelten.

Der Elitestatus rechtfertigte natürlich erst recht die Gebührenpolitik, nebst den 500 Euro nochmal 92 Euro „Verwaltungsunkosten- und Studentenwerksbeitrag“ einzukassieren – wer in München studierte zahlte dafür 1200 Euro im Jahr. Ohne Fahrkarte, die mit mindestens 360 Euro im Jahr auch noch zu Buche schlägt.

Die Elite des Landes sollte nun an der Elite der Universitäten studieren, das war wahrscheinlich der Plan.

Heute, im fast abgelaufenen Jahr 2010 kann man sich deutlich sagen: Nein, das hat sicher nicht geklappt. Anekdoten könnte man viele erzählen aber ich belasse es mal bei drei normalen Begegnungen mit der geistigen Elite des Landes.

Das erste ist etwas, was jeder Student bei jedem Seminar erlebt, und zwar praktisch jede Stunde. Natürlich erlebt man es auch in manchen Vorlesungen, aber wirklich erleben sollte man das im Seminar. Zur Handreichung werden bei jedem Referat neudeutsche Handouts gereicht. Aber Referenten sind manchmal fies und produzieren 3 Seiten Handout. Jetzt besteht in den Anfangsminuten des kleinen Seminars (sagen wir, 40 Teilnehmer. Von Klassenstärken à 30 träumen Lehramtsstudenten nur…) die komplexe Aufgabe darin, zwei Stapel so durchzugeben, daß jeder Student…. jeder Studierende drei Handoutseiten vor sich liegen hat.

Ich mach es kurz: Nein, das klappt nicht. Das ist zu kompliziert. Elitestudenten reichen nichts durch, sie scheffeln und sammeln an. Das ist sehr wichtig später. Etwa ein Fünftel hat gar nicht mitbekommen, daß es zwei Blätter hätte nehmen sollen und wenn man Pech hat sitzen die irgendwo vor einem und reichen den zweiten Stapel wieder nach vorne „weil das haben ja alle schon“. Das ist die Elite des Landes. Wahrscheinlich ist darum auch die Schere im Land so groß, die können das mit dem weitergeben einfach nicht.

(c) des Bildes liegt bei Zeit.de. Quelle

Die nächste Elite sind die Seniorstudenten. Also Studierenden. Sind auch Seniorinnen darunter, geschlechtsneutral Alternde. Also die alternden Studierenden, das graue Heer. Latein-Muttersprachler im Geschichtskurs. Sie sind deswegen eine Elite, weil sie Zeit haben. Eine gute halbe Stunde vor Vorlesungsbeginn stehen sie schon an der Tür, da sind die jungen noch im vorherigen Kurs, und sorgen dafür, daß sie sicher einen Sitzplatz bekommen. Das lange anstehen macht ja auch müde. Manchmal schlafen sie dann auch deswegen. Wichtigste Regel aber schein zu sein: Wer früh dran ist, setzt sich außen hin. Dann kann man für jeden anderen noch einmal aufstehen und ihn persönlich begrüßen, das ist höflich. Im Ergebnis bleiben mitunter innen Sitze frei und draußen lümmeln Leute auf dem Boden herum. Das ist natürlich unordentlich und zeigt, daß die heutige Studentengeneration keinen Anstand mehr hat, erklärte jedenfalls vorgestern in der Reihe vor mir ein Senior dem anderen in Bezug auf die im völlig überlaufenen Saal auf Boden und Heizung sitzenden Studenten…. Studierenden. Elite unter sich.

Die dritte echte Eliteeigenschaft ist die ausgeprägte Fähigkeit von in Gesprächen vertieften Gruppen, genau vor Eingangstüren stehen zu bleiben und eine möglicherweise stattfindende Bewegung der Menschen drumherum eher als störend zu empfinden. Manchmal sitzen diese Gruppen auch auf ihren Plätzen bis zum Beginn der nächsten Veranstaltung und huschen dann rasch hinaus. Nicht, daß sich da vielleicht jemand gern für seine Veranstaltung eingerichtet hätte oder so. Tatsächlich scheint sich die Elite unseres Landes schon in der Ausbildung durch die mangelnde Fähigkeit, Mitzudenken auszuzeichnen.

Dafür aber haben sie eines erreicht.

Als die Gebühren eingeführt werden sollten hatte eine kleine Gruppe an der LMU München dagegen zur Demonstration aufrufen wollen. Spontane Auskunft eine (mutmaßlichen) BWL-Studenten war, daß er froh sei, wenn die Gebühren kommen – dann würden endlich „die ganzen Gammler und Linken verschwinden“.

Achso. Na gut daß keiner mehr im Weg ist. Ich nehme mal an es sind elitäre Menschen wie das genannte Beispielexemplar, die dafür waren weil man extra Leute mit Wunschlisten durch die Unis geschickte hatte. Schließlich ist ja jetzt unendlich Geld da, nicht wahr?