Nachdem ich gestern durch einen unfreiwilligen Krankenhausaufenthalt daran gehindert worden bin, den angekündigten Artikel zu schreiben heute nur eine kurze Nachmeldung: Die endgültigen Ergebnisse der Landratswahl stehen nun fest.
Sie können diese entweder der Homepage des Landratsamtes oder aber meinen Tabellen entnehmen. An der urspünglichen Analyse hat sich im Grunde nichts geändert. Ein, zwei kleine Unterschiede gibt es zwar, aber die fallen nicht ins Gewicht.
Nehmen wir beispielsweise die Daten von Ebersberg, so waren es im vorläufigen Ergebnis 4.250 Wähler (1643 Niedergesäß, 2585 Dr. Böhm, 22 ungültige), im amtlichen Endergebnis waren es 4252 Wähler (1643 Niedergesäß, 2584 Dr. Böhm, 25 ungültige). Herr Böhm hatte also einen Wähler weniger, dafür haben drei mehr ungültig gewählt. Das sind die beiden Wähler mehr, die auch den Unterschied bei der Gesamtwählerzahl ausmachen.
Vom klugen und weniger klugen Nichtwähler
Eine letzte Anmerkung möchte ich noch zum Thema Nichtwähler machen: Ich kann es gut verstehen, wenn einem Bürger keiner der angebotenen Politiker zusagt. Deswegen aber nicht zur Wahl zu gehen ist, gelinde gesagt, ziemlich einfältig.
Ich sage auch gerne warum: Nichtwähler werden von der Politik als desinteressiert abgetan und schaffen durch ihr Verhalten eine stillschweigende Zustimmung zur herrschenden Politik. Wer nicht wählen geht hat auch kein Recht, sich über das Ergebnis zu beklagen – er hätte es nämlich verhindern können.
Ein kluger Nichtwähler hingegen geht zur Wahl, macht aber seinen Stimmzettel ungültig (es genügt ein Durchstreichen oder auch das draufschreiben von „lala“). Daß bei einer Stichwahl das System so kompliziert war, daß 215 Leute den Stimmzettel falsch ausgefüllt haben, halte ich für Quatsch: Es zeigt, daß die Bürger Interesse an der Wahl und an der Politik haben, aber mit dem Kandidatenangebot nicht zufrieden sind. Wenn statt 60% Nichtwählern 50% ungültige Stimmzettel angekommen wären, würde sich vielleicht eine Menge in der Wahrnehmung der Politik ändern. Abwesende Nichtwähler schießen sich aber selbst in den Fuß.
Ich wäre ja dafür, zumindest bei der Bundes- und Landtagsebene die Nichtwähler zu berücksichtigen. Nicht als leere Sitze einer fiktiven Partei (den Vorschlag lese ich öfter), weil dann nämlich gar keine parlamentarische Arbeit mehr zustandekommt. Sondern dahingehend, daß man das Parlament um den Prozentsatz der Nichtwähler verkleinert. Also wenn das Parlament 1000 Sitze hätte und nur 40% gehen zur Wahl, dann teilen sich die Parteien das Wahlergebnis unter 400 Sitzen auf. Damit wären die Mehrheitsverhältnisse, die von den Wählern geschaffen wurden, noch immer abgebildet, aber es gäbe insgesamt weniger Abgeordnete und Posten, die Listenkandidaten hätten es schwerer und die Parteien müssten sich mehr Mühe geben, die Bevölkerung zur Wahl zu bewegen. Derzeit werden die Nichtwähler mit einem Schulterzucken abgetan: Denen kann man es eh nicht recht machen, aber die machen ja auch nicht mit; Was soll’s?
Mutmaßlich wird das nie so kommen. Das würde manche Parteien nämlich in große Bedrängnis bringen und so richtig auf politischen Selbstmord ist abgesehen von der FdP eigentlich keine Partei aus. Aber gerecht wäre es.